Ost-Wahlen

Nach Wahlerfolg: Was für eine Regierungsbeteiligung der AfD im Osten spricht

In Thüringen sind die Rechtsradikalen nun stärkste Partei. Könnten sie in der Regierung entzaubert werden oder wäre nicht eine andere Lösung sinnvoller? Eine Analyse.

Jens Blankennagel
Jens Blankennagel
10 Min
Spezielles Auto: Björn Höcke, Spitzenkandidat der AfD in Thüringen, fährt zur Stimmabgabe mit einem Lada, einem Auto russischer Bauart. Im Wahlkampf machte die AfD Werbung mit dem DDR-Moped Simson.

Spezielles Auto: Björn Höcke, Spitzenkandidat der AfD in Thüringen, fährt zur Stimmabgabe mit einem Lada, einem Auto russischer Bauart. Im Wahlkampf machte die AfD Werbung mit dem DDR-Moped Simson.

© John MacDougall/AFP

Nur ganz selten haben Landtagswahlen so wenige Antworten gegeben und so viele Fragen in den politischen Raum gestellt. Fragen, bei denen es nicht nur um Sachsen und Thüringen geht, sondern um den Bund und vor allem um grundsätzliche Fragen der Demokratie.

Warum gibt es dieses Mal trotz des Jubels einiger weniger Parteien so viele Verlierer? Warum können keine traditionellen Koalitionen mehr gebildet werden? Warum sind die einst übermächtigen Volksparteien aus dem Westen im Osten nicht mehr dominant? Warum sind einige Parteien so weit unten durch, dass sie wie FDP, Grüne und SPD nun real oder fast unter die Fünf-Prozent-Hürde fallen? Wie soll ein Land wie Thüringen regiert werden, wenn mehr als 60 Prozent der Wähler jene Parteien wählen, die extrem rechts sind oder zu links oder schwer einzuordnen oder zumindest verdächtig für die westdeutsch geprägte Mehrheitsmeinung? Und was sagt es über den Zustand der Demokratie aus, wenn Parteien, die sich eigentlich eher hassen – wie CDU, BSW oder Linke – nun vielleicht über eine Regierung verhandeln müssen, um die AfD zu blockieren?

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