Wahlkampf im Armenhaus der Türkei

SIIRT, 6. März. In Siirt ist das Volk auf den Beinen. Über die Hauptstraße der südostanatolischen Provinzstadt zieht sich ein Spruchband: "Helden suchen die Revanche am Ort ihrer Niederlage!" Der gefallene Held, den die Siirter an diesem Morgen sehen wollen, ist Recep Tayyip Erdogan, Vorsitzender des muslimisch-konservativen Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP). Hier hat Erdogan einst mit seiner Vorliebe für martialische Poesie seine politische Karriere aufs Spiel gesetzt. Hier will er sich am Sonntag ins Parlament wählen lassen, wo seine Partei eine Zweidrittelmehrheit hat und nur darauf wartet, ihn doch noch zum türkischen Premier zu machen. 1997 war es, als der damalige Bürgermeister von Istanbul in Siirt Verse zitierte, in denen Minarette und Moscheenkuppeln als die "Lanzen und Schilder der Gläubigen" gefeiert wurden. Das Staatssicherheitsgericht wertete das als Volksverhetzung und verbot ihm die weitere politische Betätigung. Seine Partei gewann im Herbst 2002 trotzdem die Wahl und schaffte den entsprechenden Gesinnungsparagrafen ab. Nun durfte Erdogan bei der ersten fälligen Nachwahl doch noch kandidieren. Der Zufall wollte es, dass ausgerechnet in Siirt wegen Unregelmäßigkeiten die Abstimmung wiederholt werden muss. So kann der Held am Ort seiner Niederlage antreten. Eine stolze Arena ist Siirt nicht. Die Buntglasscheiben des Uhrturms, den die Osmanen einst als Zeichen einer neuen Zeit aufstellten, sind zerbrochen, die Zeiger stehen still. In den Provinzen Siirt und Sirnak begannen vor zwanzig Jahren die Anschläge der kurdisch-nationalistischen PKK, Terror und Gegenterror haben allein in Siirt zur Räumung von über hundert Ortschaften geführt. Die ausgesiedelten Dorfbewohner vergrößerten die Schar der Arbeitslosen in Siirt, erst ganz allmählich kehren einzelne von ihnen zurück. Weidewirtschaft und Viehzucht haben sich von den Kriegsfolgen noch nicht erholt. Hinzu kommt, dass die Zentralregierung Siirt finanziell kurz hält, da die Stadtverwaltung von der pro-kurdischen Demokratie-Partei HaDeP kontrolliert wird. Im Februar vereinbarte Ankara mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau immerhin ein Projekt zur Abwasserentsorgung und Trinkwasseraufbereitung in der Region. Bisher aber, klagt der zweite Bürgermeister Ferit Epözdemir, sei noch keines der Programme für den verwüsteten türkischen Südosten auch umgesetzt worden. Zivilisation als ProgrammAngesichts von so viel erzwungenem Müßiggang ist es für Politiker leicht, die Massen zu versammeln. Vom Omnibus herab verspricht Erdogan Aufschwung und Wohlstand. "Die Zeit, in der die Siirter Frauen ihre Wäsche am Flussufer waschen, muss ein für alle Mal vorbei sein", sagt er. Zivilisation als Wahlprogramm - das kommt an in Siirt, wo das jährliche Pro-Kopf-Einkommen bei 1 200 Dollar liegt und nicht bei 7 200 wie im Westen der Türkei. Vom drohenden Irak-Krieg mag Erdogan diesmal lieber nicht reden. Die Pläne der Regierung, das Land den US-Truppen als Aufmarschgebiet zur Verfügung zu stellen, sind auch in Siirt unpopulär und beim Kampf um Wählerstimmen nicht hilfreich. Am 9. März haben die Siirter die Chance, sich den kommenden Premier zu verpflichten. Das ist wichtig in einem Land, in dem lokale und regionale Solidarität allemal mehr zählt als Parteizugehörigkeit. "Ich bin ein Siirter", preist sich Erdogan den Bürgern an, und die nehmen es ihm gerne ab, auch wenn es nicht stimmt. Denn Erdogans Frau Emine stammt aus der Stadt, Erdogan gilt deshalb als Schwager von ganz Siirt, und alle kramen in der Erinnerung nach noch so fernen Verwandtschaftsbanden mit der Familie des künftigen Regierungschefs. Alle drei Mandate für den Wahlbezirk Siirt will Erdogans Partei am Sonntag gewinnen, und die Chancen stehen gut. Der größte Konkurrent, die mit der HaDeP verbundene und ebenfalls pro-kurdische DeHaP, boykottiert diesmal aus Protest gegen das türkische Wahlrecht die Abstimmung. Im November hatte ihr Kandidat in Siirt 32 Prozent der Stimmen erhalten und war trotzdem nicht ins Parlament gekommen, weil die Partei landesweit unter der Zehn-Prozent-Hürde blieb. Der Weg für Erdogan ist frei.BLZ Wahlkampf in Siirt: AKP-Chef Erdogan tourt mit einem Bus durch die Region, die ihn am Sonntag ins Parlament entsenden soll.