Gut für Irland, schlecht für Irland

DUBLIN. Als Rosy zwei Jahre alt wurde, hat ihr Peter Luttrell persönlich zum Geburtstag gratuliert. Rosy ist eine prächtige Kuh von weiß-kastanienroter Farbe und darf mit den anderen Tieren seiner Shorthorn-Rinderherde auf der Weide nahe dem Kanal grasen. Im Sommer fahren Touristen in ihren Booten vorbei. Ansonsten gibt es wenig, was das Vieh stören könnte, sieht man von der Autobahn nach Dublin ab, die seit einigen Jahren an die Wiesen grenzt. Aber auch eine Autobahn kann für einen Bauern ein Segen sein: Sie bringt Luttrell schneller zum Flughafen, und damit zu seinem Haus in Frankreich.Peter Luttrell und seine Familie haben von der Mitgliedschaft Irlands in der Europäischen Union profitiert, das ist keine Frage. 53 000 Euro pro Jahr erhält Luttrell derzeit aus Brüssel. Diese Summe sei gerechtfertigt, sagt er, weil die europäische Agrarkommission schließlich Gegenleistungen erwartet, vor allem nach Skandalen wie der Rinderseuche BSE: "Wenn die EU Lebensmittel von höchster Qualität erwartet, muss sie auch die Subventionen zahlen." Das Fleisch von Kühen wie Rosy sei nun mal besonders wertvoll.Bauer Lutrell ist 48 Jahre alt, ein kräftiger, kleiner Mann in Jeans und Poloshirt. Die Milchwirtschaft hat er aufgegeben. Auch von den meisten Schafen hat er sich getrennt; Schafzucht, sagt er, lohne sich nicht mehr. Und so kümmert er sich auf seinem Land in der irischen Grafschaft Laois hauptsächlich um das Vieh auf seinen Weiden: 270 Rinder, 22 verbliebene Mutterschafe, zwei Ponys. Er unterhält drei Bauerhöfe mit rund hundert Hektar Land - und das Häuschen bei Bordeaux.Wenn es um Subventionen ging, hat keine Berufsgruppe in keinem Land die EU erfolgreicher beackert als die Landwirte der Republik Irland. 58 Milliarden Euro, so rechnete die Arbeitgebervereinigung vor, sind seit 1973 aus Europa auf die Insel geflossen; einen Großteil strichen die Farmer ein.Und so hätten die Bürokraten in Brüssel und in Dublin bis vor kurzem noch darauf gewettet, dass die Bauern zu den Ersten gehören würden, die den Lissaboner Vertrag, die überarbeitete Verfassung der Europäischen Union, bejubeln würden. Grund dazu, hieß es, hätten sie genug. Stattdessen stellten die Beamten fassungslos fest, dass Farmer wie Peter Luttrell zunächst gar nicht daran dachten, bei der Volksabstimmung am Donnerstag aus Dankbarkeit gehorsam zu sein. Der irische Bauernverband, die Irish Farmers' Association, IFA, knüpfte auf einmal Forderungen an die Ja-Stimmen. Ziel war es, bei den Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO bessere Konditionen zu erreichen. Im April zogen die Bauern demonstrierend auf die Straßen.Nun hat die WTO mit Strukturreformen innerhalb der EU, zum Beispiel der Schaffung einer neuen Planstelle für den Ratspräsidenten, so viel zu tun wie Kartoffelchips mit Mikrochips. Aber die irischen Bauern erkannten clever eine Verhandlungschance. "Wir wollten den Lissaboner Vertrag als Druckmittel für die WTO-Verhandlungen nutzen", gibt Peter Luttrell, ein aktives Mitglied im Regionalverband, unumwunden zu. Geschäft ist Geschäft, und wenn die Bauern auf Europas Binnenmarkt etwas gelernt haben, dann das Feilschen im großen Stil.Plötzlich schien es möglich, die Einfuhrzölle für Rindfleisch nicht nur europaweit, sondern gleich global zu regeln. Irland, so rechneten die Bauern vor, könne es mit seinem Stundenlohn von 12 Euro für einen Landarbeiter auf dem Weltmarkt nicht mit Brasilien aufnehmen, wo Landarbeit nur einen Bruchteil kostet. Deshalb forderten die Landwirte - als Pfand für ihre Zustimmung zum EU-Vertrag - das Veto ihrer Regierung, sollte Europa die Zollsenkung beschließen. Der Machtkampf dauerte Wochen, ehe sich der neue Premierminister Brian Cowen vor acht Tagen geschlagen gab. Und seitdem sind auch die Farmer mit dem Lissaboner Vertrag wieder restlos einverstanden.Das Einlenken der renitenten Berufsvertretung wurde in Brüssel und Dublin mit Erleichterung quittiert. Denn noch immer steht es mit der Zustimmung nicht zum Besten: Die Iren, mit 4,2 Millionen ein Volk so groß wie die Sachsen, können das gesamte Lissaboner Vertragswerk für 496 Millionen Rest-Europäer kippen. Kein anderer Staat hat seinen Bürgern das Recht gewährt, über die geänderte EU-Verfassung abzustimmen, seit die Niederländer und Franzosen den ersten Entwurf bei den Referenden 2005 in der Luft zerrissen. Außerhalb von Irland stimmen deshalb, sicher ist sicher, nur noch die Berufspolitiker in den Parlamenten ab.Von den politischen Laien in Irland hingegen sprachen sich in einer Meinungsumfrage vor einer Woche 35 Prozent gegen den Vertrag aus, dreißig Prozent waren dafür, der Rest schien unentschlossen.Ob ausgerechnet die störrischen Bauern mit ihrem taktischen Ja nun als Bannerträger der Hoffnungsvollen taugen, ist die Frage. Denn der Einfluss der Landwirte, erklärt der Wirtschaftsforscher Edgar Morgenroth, ist trotz aller EU-Subventionen doch eher minimal. 115 000 Beschäftige gibt es noch in der Landwirtschaft, im Fischerei- und Forstgewerbe, sagt er nach einem Blick in seinen Computer im Economic and Social Research Insitute in Dublin. Das ist eine relativ ernüchternde Zahl, wenn man sie mit den Zuwachsraten in anderen Branchen vergleicht. 70 000 Arbeitnehmer wurden allein im Baugewerbe von 2003 bis 2006 neu eingestellt. Wer wissen will, womit der Rest der Iren sein Geld verdient, braucht sich in Dublin nur die Türschilder von Firmensitzen weltbekannter Unternehmen anzusehen. 960 ausländische Firmen haben sich in den letzten Jahren Irland angesiedelt. Aber auch deren Mitarbeiter lässt der EU-Reformvertrag offenbar kalt.Erstaunlicherweise haben sich die öffentlichen Organisationen Irlands, die Verbände, Parteien, Kirchen, geschlossen für eine Annahme des EU-Vertrags ausgesprochen: Premierminister Brian Cowen von der Regierungspartei Fianna Fail rückte am Montag sogar mit den Vorsitzenden der Oppositionsparteien Labour und Fine Gael zum gemeinsamen Wahlkampf aus. Die Bürger bleiben dennoch skeptisch, obwohl sie - ein weiteres Kuriosum - grundsätzlich EU-freundlich sind.Laut einer Umfrage hielten die Iren ihre Mitgliedschaft noch vor einem halben Jahr für eine tolle Sache: 87 Prozent waren der Meinung, ihr Land habe von der EU profitiert; das war Europarekord. Inzwischen aber können die Beamten in Brüssel von den Iren lernen, dass die Sympathie für Europa nicht gleichbedeutend ist mit der Sympathie für einen hundert Seiten dicken Völkerrechtsvertrag, den kaum einer von vorn bis hinten durchgelesen hat.Nicht einmal der Premier, wie er kürzlich einräumte. Selten sind die Gründe für Zustimmung und Ablehnung so leicht nachzuvollziehen wie bei den Bauern.Ein Teil der Iren wird mit Nein stimmen, weil er den Vertrag nicht versteht. Ein anderer Teil wird aus Desinteresse nicht an den Wahlurnen erscheinen. Wieder andere werden der Linie von Sinn Fein folgen, die als einzige große Partei den Reformvertrag ablehnt, weil er angeblich die Neutralität Irlands verletzt - "ausgerechnet jene Partei, die sich dem Warschauer Pakt anschließen würde, falls es ihn noch gäbe", wie der Wirtschaftswissenschaftler Edgar Morgenroth in seinem Büro witzelt. Und dann gibt es jene, die sich von der Organisation Libertas inspirieren lassen, die ein Geschäftsmann aus Galway, Declan Ganley, ohne eindeutig erkennbare politische Ziele unterstützt.Die Libertas-Aktivistin Caroline Simons, eine Anwältin, hält schlicht den gesamten EU-Vertrag für undemokratisch, weil er, wie sie meint, den irischen Stimmanteil halbiere, Irlands festen EU-Kommissar abschaffte, irische Steuervorteile gefährde und einen nicht vom Volk gewählten Präsidenten an die Spitze der Gemeinschaft stellt. "Schlecht für Irland, schlecht für Europa", lautet der Slogan der Kampagne."Gut für Irland, gut für Europa", ruft hingegen Regierungschef Cowen den Wählern zu und argumentiert, dass gerade die Ablehnung des Reformvertrags den Staat isoliere und zum Stellenabbau führe. Mancher Politiker hält den Iren bereits das Schreckensbild der Emigration entgegen; eine zynische Vision für ein Land, das in seiner Geschichte wegen immer wiederkehrender Hungersnöte einen Großteil seiner Bevölkerung durch Massenauswanderung verlor. Somit ist kaum verwunderlich, wenn die sich widersprechenden Botschaften ein Land verunsichern, das sich noch mitten in einem Umwälzungsprozess befindet. 1984, als er als Schüler mit seinen Eltern von Deutschland nach Irland zog, erzählt der Volkswirt Edgar Morgenroth, "wurden hier die Jaguare quasi mit Bindfäden zusammengehalten". Noch Anfang der Neunziger Jahre lag die Arbeitslosigkeit bei 17 Prozent. Mittlerweile ist sie auf vier Prozent gesunken, die Löhne übertreffen den EU-Durchschnitt, und die Iren fahren teure Autos aus deutscher Produktion, neben neuen Jaguaren.Aber inzwischen ändert sich die Lage erneut, falls der Wirtschaftswissenschaftler seinen Zahlen und den Daten, die ihn aus den USA erreichen, trauen kann. "Wir sind abhängig von der US-Wirtschaft", sagt er. In den vergangenen beiden Jahren ist die Zahl der Beschäftigten im Baugewerbe, stets ein Indikator für die Konjunktur, bereits um 80 000 Stellen zurückgegangen. Und auch sonst könnte die Arbeitslosigkeit bald wieder steigen. Selbst wenn 2009 nur noch 35 000 Menschen einwandern, wie Morgenroth erwartet, im Gegensatz zu den 70 000, die in diesem Jahr ins Land kamen.Dass die neuesten Wirtschaftsdaten einen Einfluss auf die EU-Volksabstimmung am Donnerstag haben, schließt Morgenroth zwar aus. Aber er glaubt, dass die Iren sich nach all den Änderungen im eigenen Land, auch nach den Reformen in der europäischen Union, zunächst einmal eine Phase der Ruhe und Besinnung wünschen.Stattdessen sehen sie sich nun kurz nach der EU-Erweiterung bereits zur nächsten Umgestaltung gezwungen. Selbst viele seiner Kollegen, sagt der Wissenschaftler, seien von der Notwendigkeit des Vertrags nicht überzeugt. "Vielleicht wollen die Iren mit einem Nein einfach nur Brüssel eins auswischen."Dass Irland aus einer solchen Verweigerungshaltung wirtschaftlicher Schaden erwachsen könnte, glaubt er nicht: "Wenn hier die Industrie abzieht, dann nicht, weil wir Nein zum Vertrag zum Lissabon sagen. Sondern nur, weil wir nicht mehr konkurrenzfähig sind."------------------------------Geschäft ist Geschäft, und wenn die Bauern auf Europas Binnenmarkt etwas gelernt haben, dann das Feilschen im großen Stil.------------------------------Ein Teil der Iren wird mit Nein stimmen, weil er den Vertrag nicht versteht. Ein anderer Teil wird aus Desinteresse nicht erscheinen.------------------------------Foto: Eine Straßenszene im irischen Dublin. Wie es aussieht, gibt es viele Gründe, gegen den Vertrag von Lissabon zu stimmen und nur wenige dafür.