Am Anfang das Ende

Angela Merkel wurde in den vergangenen Jahren stets als Schwäche vorgeworfen, was ihre Stärke ist: das Ungefähre. Sie kann einen Konflikt so lange umkreisen, bis er sich entweder von selbst gelöst hat oder vergessen wurde. Sie kann eine Niederlage zum Sieg umdeuten, ohne dass es groß bemerkt wird. Sie kann moderieren, abmoderieren und Themen erst gar nicht auf die Tagesordnung bringen. Sie ist eine Meisterin des notwendig schönen Scheins. Wer dazu sagt, sie führe nicht, hat Führung nicht verstanden. Mit diesen Fähigkeiten hat sie die große Koalition durch alle politischen Klippen navigiert.Angela Merkel macht jetzt die Erfahrung, dass ihre Fähigkeiten nicht absolut sind. Dass sie auch gewollt sein müssen, um wirkmächtig zu werden. Franz Müntefering und später Frank-Walter Steinmeier wussten sich Merkels Art zunutze zu machen. Sie profitierten davon. Den neuen Koalitionspartnern der Kanzlerin fehlt dafür ganz offensichtlich die soziale Intelligenz. Denn was sich derzeit in der schwarz-schwarz-gelben Regierung abspielt, ist einerseits ein selten da gewesenes Maß an politischer Differenz. Es ist aber auch ein an Profilierungsbedürfnis nicht zu überbietender Zirkus. Der Fall Jung, so drastisch er ist, belegt weder politische Differenz noch übertriebene Profilierung. Doch er macht sensibel und zwingt zur schonungslosen Sicht auf eine Regierung, deren Ende am Anfang liegt.Bleiben wir zunächst bei der politischen Differenz. Die Tatsache, dass Merkel und Westerwelle ihre Koalition als Wunschkoalition bezeichnen, macht den Streit zwar nicht größer, aber sichtbarer. Wieso, fragt man sich, können zwei, die sich angeblich schon so lange darauf gefreut haben, zusammen zu arbeiten, sich nicht einigen? Warum ist die sogenannte Wunschkoalition so zerstritten? Die Antwort ist einfach: Weil CDU, CSU und FDP in Wahrheit überhaupt nicht (mehr) zusammenpassen.Es muss einen deshalb eigentlich nicht wundern, dass die Regierung nach kaum einem Monat im Amt am Ende ist. Dabei ist die Affäre Jung nur der laute Knall in einem anhaltenden Misston. Die Unverträglichkeit zwischen Schwarz-Schwarz-Gelb zelebriert das Merkelsche Kabinett seit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages nahezu täglich. Die Stichworte lauten: Steinbach, Betreuungsgeld, Steuerreform, Mehrwertsteuersenkung für Hotels, Wehrpflicht.Diese sogenannte bürgerliche Koalition hat keine Anlaufschwierigkeiten. Diese Koalition ist sich im Grunde und im Geiste uneins. Welche Rolle spielt der Staat? Welche Verantwortung hat die Wirtschaft? Wie viel Freiheit braucht der Einzelne? Hinter jedem einzelnen Konflikt stehen diese Fragen. Und jeder - CDU, CSU und FDP - beantwortet sie partiell unterschiedlich. Bei nahezu jedem Thema zieht jeder in eine andere Richtung.Das beste Beispiel ist das Steuerprivileg für Hotels. Dabei geht es um Geld und um Einnahmeverluste der Länder. Aber eben auch um den Geist. Jedem aufrechten und intelligenten Christdemokraten muss es in Zeiten der Wirtschaftskrise, der steigenden Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit peinlich sein, wenn die Regierung behauptet, das Steuergeschenk an Hotels würde Deutschland einen Wachstumsimpuls verschaffen. Noch besser lässt sich die geistig-moralische Ferne der Regierungsparteien zueinander beim Streit um das Betreuungsgeld beobachten. Ob man Eltern Geld gibt, wenn sie Kinder nicht in die Kita bringen, oder ob man das nicht tut, ist keine Kleinigkeit. Das eine und das andere entspringt unterschiedlichen Weltbildern und einer anderen Verantwortungsethik. Kompromisse, wie sie die Kanzlerin zu moderieren gewöhnt ist, lassen sich hier nicht finden. Weder in der Sache noch mit den handelnden Personen. Westerwelle und Seehofer wollen keinen gedeihlichen gemeinsamen Erfolg. Sie wollen recht behalten.Die Christdemokraten müssen sich, sind sie ehrlich zu sich selbst, nach kurzer Zeit in der Regierung eingestehen, dass sie den wahrhaft falschen Koalitionspartner haben. Die "bürgerliche Koalition" ist nichts als ein ideologischer Sehnsuchtsort, den sich Konservative und Liberale in zehn Jahren Rot-Grün und großer Koalition zurechtgeträumt haben. Er ist ohne Substanz und damit ohne Tragfähigkeit. Die schwarz-gelbe Koalition ist ein Modell der Vergangenheit, in Wahrheit ein Modell der alten Bundesrepublik. Das Land, das vereinigte Deutschland in dieser globalisierten Welt, ist längst darüber hinweg gezogenDas nicht erkannt oder wider besseres Wissen gehandelt zu haben, ist das Versagen der Kanzlerin. Angela Merkel ist die einzige Spitzenpolitikerin neuen Typs. Sie ist die Einzige, die rechtzeitig diesem schwärmerischen Wunsch nach der alten Bürgerlichkeit hätte entgegentreten können. Sie ist die Einzige, die ohne jede Sentimentalität an alte Zeiten hätte denken und entscheiden können.Jetzt ist es zu spät. Schwarz-Gelb wird seine vier Jahre abregieren. Auf unser aller Kosten.------------------------------Die schwarz-gelbe Koalition ist ein Modell der Vergangenheit, in Wahrheit ein Modell der alten Bundesrepublik.