Zeit der Versöhnung

WASHINGTON. Mit streng gescheiteltem Haar und blasser Miene trat George W. Bush gestern Mittag vor die Kameras. "Die Demokraten haben eine gute Nacht gehabt", sagte der Präsident, und die Beschreibung rang selbst ihm ein schmerzhaftes Lächeln ab. Eine gute Nacht ist eine Untertreibung für den Wahlerfolg der Demokraten: Mit deutlicher Mehrheit haben sie nach zwölf Jahren das Repräsentantenhaus gewonnen, und es ist nicht auszuschließen, dass auch der Senat künftig von der Partei dominiert wird.Auch Bush wusste, dass das mehr als eine gute Nacht für die Demokraten war. Es war ein grandioser Erfolg. Und eine bittere Niederlage für seine eigene Republikanische Partei, für die er selbstkritisch wie selten die Verantwortung übernahm: "Ich trage einen großen Teil der Schuld", sagte Bush. Er machte auch keinen Hehl daraus, dass er wusste, warum seine Landsleute so unzufrieden waren: "Die Wähler sind enttäuscht über den mangelnden Fortschritt in Irak", sagte Bush, um dann zu verkünden, worauf so viele seit langem gewartet haben: "Verteidigungsminister Donald Rumsfeld tritt zurück." Man müsse "Irak mit frischen Augen sehen", sagte Bush zur Begründung. Keine 24 Stunden nach der Niederlage machte er damit deutlich, dass er erkennt, dass eine neue Phase seiner Präsidentschaft begonnen hat.Seit Monaten forderte die Opposition die Ablösung des Verteidigungsministers, der für das Chaos im Irak verantwortlich gemacht wurde. Sein Rücktritt und noch mehr die Nominierung seines potenziellen Nachfolgers zeigen, dass Bush sich bemüht, auf die Demokraten zuzugehen. Robert Gates, der ehemalige CIA-Chef, soll Rumsfeld beerben. Er gilt als einer, der über die Parteigrenzen hinweg Politik machen kann, als Pragmatiker, nicht als Ideologe. Nicht einmal die Einladung an die demokratische Führung zum gemeinsamen Essen im Weißen Haus kann diese Geste des guten Willens Bushs am Tag seiner Niederlage übertrumpfen.Die fast uneingeschränkte Macht, die die republikanische Mehrheit dem Präsidenten über sechs Jahre hinweg ermöglichte, ist beendet. Auch wenn die Mehrheitsverhältnisse im Senat noch ungeklärt sind, müssen Bush und seine Regierung von nun an Rechenschaft ablegen. Ab Januar können die Demokraten Mitglieder der Bush-Regierung vor die Ausschüsse zitieren und Erklärungen zu ihren politischen Entscheidungen fordern. Das ist schmerzhaft für einen Präsidenten, der bislang keine Opposition fürchten musste.Selbst wenn Bush in seiner Pressekonferenz immer wieder beteuerte, dass er sich auf die Zusammenarbeit mit den Demokraten freue, gibt es doch wenig Zweifel daran, dass er über das Wahlergebnis enttäuscht war. Bis zuletzt hatte der Präsident gehofft, dass die republikanische Wahlkampfmaschine doch noch die Wende bringen würde. Auch als die Umfragen immer deutlicher sagten, dass diese Wahl ein Referendum über Bush und seine Irak-Politik werden würde, setzte Bush auf Durchhalten. Er tat so, als kenne er die Umfragewerte nicht, als sei er immer noch auf dem Höhepunkt seiner Beliebtheit, ein Präsident, der sein Land vor dem Angriff der Terroristen schützen muss, der die Welt in Gut und Böse, in "mit uns oder gegen uns" einteilt. "Der Irakkrieg ist zu gewinnen", sagte Bush immer wieder. Er sagte auch, dass die Demokraten die Gefahr unterschätzten und die USA und Irak den Terroristen überlassen würden. Bush hielt an diesen Sätzen sogar dann noch fest, als republikanische Kandidaten sich schon nicht mehr mit ihm sehen lassen wollten. Sie zeigten sich lieber mit dem republikanischen Senator John McCain, der als möglicher Nachfolger von Bush gehandelt wird.Bushs Beliebtheit hatte zwar schon 2004 gelitten. Nach dem Einmarsch im Irak und der vergeblichen Suche nach Massenvernichtungswaffen hatte sich bereits ein Teil der Amerikaner vom Präsidenten abgewandt. Doch die Mehrheit glaubte, Bush habe einen Plan für Irak und für die Zukunft der USA. Dann kam der Hurrikan Katrina und die Zeit der größten Schwäche des 43. Präsidenten der USA. Der Mann, der sich als Macher profilierte, der dieses Land vor allen Gefahren beschützen wollte, schaffte es nicht, etwas zu tun.Am meisten zeigt sich seine Schwäche aber in der demonstrativen Stärke im Irak-Krieg. Er will diesen Krieg gewinnen, er will eine Demokratie aufbauen. Aber es gelingt nicht. Vor mehr als anderthalb Jahren versprach Vizepräsident Dick Cheney, die Aufständischen würden bald niedergerungen sein. Doch noch nie seit der Invasion vor dreieinhalb Jahren verloren die USA so viele Soldaten wie in diesem Oktober.Selbst das Militär und die Geheimdienste sind mittlerweile skeptisch. Vertraute sind abgerückt, ehemalige Unterstützer gehen auf Distanz. Irgendwann schien es so, als halte nur noch Karl Rove, Bushs langjähriger Berater, zum Präsidenten. Es war Rove, der dem jungen Bush vor elf Jahren half, Gouverneur von Texas zu werden, und es war auch Rove, der eine Wahlkampfstrategie ersann, mit der er die republikanische Basis so motivierte, dass die Republikaner alle Wahlen gewannen. 2002 übernahmen sie die Mehrheit in beiden Kongresskammern, und Bush gewann zwei Mal das Weiße Haus. Der Präsident nannte Rove damals "den Architekten des Sieges". Als Rove dann wegen der Weitergabe von Geheiminformationen als Stabschef zurücktreten musste, war es, als zöge er auch Bush mit nach unten.Doch George W. Bush hat schon vor der Wahl klargemacht, dass er nicht kleinlaut abtreten wird. Wenn er geht, dann geht er mit einem Knall. Bis zur letzten Minute des 20. Januar 2009 will Bush regieren, etwas anderes hätte man auch nicht erwartet von jenem Mann, der sich selbst "der Entscheider" nennt und nur Gott, seinem Glauben und seinen Überzeugungen traut.Auch wenn die Demokraten nun einen Sieg errungen haben, so bleibt doch noch viel Macht im Weißen Haus. Die Bush-Politik werden die Demokraten nicht über Nacht und nicht ohne die Unterstützung der Republikaner revidieren können. Sie haben zwar die Möglichkeit, als Vorsitzende der Kongressausschüsse viele der Entscheidungen des Präsidenten zu hinterfragen und über die Streichung finanzieller Mittel politischen Einfluss zu nehmen. Doch vieles - wie zum Beispiel das Ende des Irakkriegs - können sie nicht erzwingen. Diese Macht liegt beim Präsidenten.Der wird nun gezwungen sein, die Zusammenarbeit mit den Demokraten zu suchen. Gestern Abend schon signalisierte Bush den Demokraten seine Kompromissbereitschaft bei innenpolitischen Themen. Die Erhöhung des nationalen Mindestlohns sei ein Punkt, bei dem er sich eine Zusammenarbeit mit den demokratischen Anführern im Kongress vorstellen könne, sagte er auf einer Pressekonferenz in Washington. "Ich glaube, wir können bei vielen Fragen eine gemeinsame Grundlage finden." Dafür müsse man auch nicht seine Prinzipien aufgeben, fügte Bush hinzu.Bereits vor der Wahl sind durch die Einberufung einer überparteilichen Arbeitsgruppe unter Führung des Republikaners James Baker und des Demokraten Lee Hamilton erste Schritte für eine Zusammenarbeit in der Irakkriegs-Frage getroffen worden. Es gibt auch Dinge, die für den Präsidenten einfacher werden könnten. Eines seiner liebsten Gesetzesvorhaben, die Einwanderungsreform, konnte Bush mit einem republikanischen Kongress nicht durchsetzen. Der Präsident wollte zwar den Schutz der Grenzen gegen illegale Einwanderer verstärken, aber zugleich auch ein Gastarbeiterprogramm auflegen, das vielen Illegalen die Chance geben könnte, legal in den USA zu bleiben. Das lehnten die konservativen Republikaner ab, doch die Demokraten sind auf Bushs Seite. Auch wird Bush versuchen, zusammen mit den Demokraten in der Bildungs- oder Energiepolitik Einigungen zu erreichen.Nancy Pelosi, die neue Sprecherin des Repräsentantenhauses, wird sich hüten, ihre polarisierende Anti-Bush-Politik wie bisher weiterzuführen. Wenn sie will, dass die Demokraten im Jahr 2008 einen Chance haben, das Weiße Haus zu gewinnen, muss auch sie Kompromisse mit den Republikanern suchen. Eine Garantie für eine produktive Politik ist das aber nicht. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse könnte es genauso gut sein, dass in den kommenden zwei Jahren gar nichts entschieden wird. Gridlock sagt man dazu in den USA. Reformstau.Man wird versuchen, die Schuld dafür dem politischen Gegner zuzuschieben. Rein rhetorisch haben sich Pelosi und Bush bereits auf ihre neuen Rollen eingestellt. Pelosi sagt, sie wolle wieder "Höflichkeit, Integrität und Ehrlichkeit" in der Politik einführen; Bush sagt, er wolle Washington entgiften. Die letzten beiden Amtsjahre wolle er dazu nutzen, das Versprechen einzulösen, mit dem er 2001 nach dem umstrittenen Sieg über Al Gore ins Weiße Haus einzog. Er sei ein Vereiner und kein Teiler, hatte Bush damals gesagt und auf seine Regierungszeit als Gouverneur von Texas verwiesen, wo er eng mit den Demokraten zusammengearbeitet hatte.Doch George W. Bush hat sich gewandelt in den sechs Jahren in Washington. Er ist zu einem ideologischen Politiker geworden, einem Präsidenten, der nicht in Inhalten, sondern in Konfrontations-Szenarien denkt. Dieser zurückliegende Wahlkampf war so hart und schmutzig, dass es schwer fällt, an die neue Ära der Höflichkeit und Entgiftung zu glauben.Doch für Bush steht mehr auf dem Spiel . Dieser Präsident hat bisher wenig Positives vorzuweisen. Etwas, das amerikanische Schüler später als sein Erbe betrachten könnten. Wenn Bush mehr sein will als der Vater eines blutigen, unsinnigen Krieges, dann hat er jetzt noch eine kleine Gelegenheit.------------------------------"Wir brauchen jetzt eine parteiübergreifende Strategie für den Irak." John McCain, republikanischer Senator------------------------------Foto: In Miami besehen Wähler die neue politische Landkarte.------------------------------Foto: George W. Bush präsentiert den neuen Pentagon-Chef Robert Gates (r.). Für Donald Rumsfeld (l.) ist die Show aus.------------------------------Foto: Der Demokrat Deval Patrick gewann in Massachusetts.------------------------------Foto: "Ich bin tief enttäuscht", sagte George W. Bush nach der Niederlage.