KÖPENICK. Im Streit um unrechtmäßig geöffnete Läden während eines Volksfestes in der Köpenicker Altstadt hat das Ordnungsamt von Treptow-Köpenick am Freitag eine Schlappe erlitten. Das Amtsgericht Tiergarten stellte das Verfahren gegen einen Händler wegen "geringer Schuld" ein. Michael Völker muss kein Bußgeld bezahlen, die Kosten für das Verfahren trägt das Land.Der 59-Jährige stand vor Gericht, weil er zwei Bußgeldbescheiden des Ordnungsamtes widersprochen hatte. Völker hatte am 17. Juni, einem Sonntag, seinen Laden geöffnet, dies aber nicht wie gesetzlich vorgeschrieben sechs Tage vorher angemeldet. Das Ordnungsamt monierte zudem, dass die Ladentür schon vor 13 Uhr offen war. Ähnliche Bußgeldbescheide haben weitere 16 Altstadt-Händler erhalten, mindestens fünf müssen demnächst vor Gericht. Dass er die Öffnung nicht rechtzeitig angemeldet hat, begründete Völker mit einer Anwohnerinformation, die der Bezirk als Veranstalter herausgegeben hatte. In dieser standen die allgemeinen Öffnungszeiten des Festes, was er auch auf sich bezog. "Ich habe diesen Irrtum sehr bedauert", sagte er vor Gericht. Bürgermeisterin Gabriele Schöttler (SPD) teilte am Freitag mit, vor dem nächsten Fest werde es ein Merkblatt mit Anmeldeformularen für die Händler geben. Vertreter des Ordnungsamtes, die als Zeugen geladen waren, erschienen nicht vor Gericht. (sk.)
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]