Ein starkes Stück Deutschland

An einem wolkenlosen Sonnentag bei freundlichen Außentemperaturen kann eine Luftaufnahme der Bundesrepublik Deutschland durchaus das Bild eines neuen Arkadien abgeben. Von den Nordmeeren bis zu den Südbergen verteilen sich 14 500 Dörfer, Städte und Gemeinden gleichmäßig in der 357 000 Quadratkilometer großen Landschaft. Dazwischen erstreckt sich ein 231 000 Kilometer langes Straßennetz, das fünf Mal länger als die Eisenbahnstrecken ist und das nach den Vereinigten Staaten das bestausgebaute Wegesystem der Welt ergibt. Auf diesen Straßen sind von morgens bis abends die meisten der 82 Millionen Deutschen unterwegs. Sie verfügen mit 49 Millionen Kraftwagen und -rädern über die europaweit höchste Fahrzeugdichte und entwickeln einen Bewegungsdrang, der gemessen an den zurückgelegten Autokilometern pro Person seit 1960 um 300 Prozent gestiegen ist und weiterhin erheblich zunehmen wird. Die ganze Herrlichkeit wird von einem politischen und administrativen System zusammengehalten, das in seiner "polyzentrischen Anlage mit selbständigen Einheiten an verschiedenen Orten" auf der Basis der "flexiben und offenen Planungsstrategien von Bund, Ländern und Kommunen" ein internationales Vorbild für nachhaltige Entwicklung abgibt. Dieses Märchenbild von Deutschland stammt nicht aus der Werbung der Expo 2000 in Hannover, sondern von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Paris, der OECD (Organisation for Economic Cooperation and Development). Dort erschien jetzt eine 96 Seiten umfassende Studie über Stadtpolitik in Deutschland, mit der die OECD eine neue Reihe von Länderberichten über ihre 24 Mitgliedsstaaten eröffnet. Rechtzeitig zur Entwicklung des neuen "Europäischen Raumentwicklungskonzepts" (Eurek) der EU-Raumordnungsminister liefert die Pariser Wirtschaftsorganisation die Empfehlungen, wie die Siedlungsräume der Industriestaaten künftig gestaltet werden sollen. Leider hatte ein OECD-Mitarbeiter in Paris die Deutschland-Studie verfrüht in Umlauf gebracht. Deshalb wird das überraschte Superministerium des Verkehrs- und Baupolitikers Franz Müntefering dieses unverhoffte Länderlob als eine Art von vorgezogener Erfolgsbilanz nach nur einjähriger Amtsführung erst im September feiern können. Zwar spart das Papier nicht mit kritischen Einwänden, aber im Vergleich zum Alarmismus von Umweltstudien liest es sich doch wie eine Generalabsolution von allen Planungssünden der flächendeckenden Versiegelung und Zersiedlung der Bundesrepublik. Größten Respekt zollt die Studie dem historischen Erbe der deutschen Kleinstaaterei, die im Gegensatz zum französischen oder britischen Zentralismus keine Zehn-Millionen-Städte wie Paris oder London hervorgebracht hat, sondern ein flexibles föderales System, in dem 83 Städte mit über 100 000 Einwohnern angesiedelt sind. Doch die Studie verschweigt, dass in diesen Städten nur noch dreißig Prozent der Deutschen leben, während siebzig Prozent sich gleichmäßig auf dünnbesiedelte Landstriche, suburbanisierte Neubaugebiete und ländliche Resträume verteilen, die jeden Tag hundert Hektar neuen Boden unter sich begraben. Ebenso rühmt die OECD den scheinbar gigantischen Aufwand an Städtebauförderungsmitteln seit 1971 in Höhe von 8,4 Milliarden Mark, die glatt das Sechsfache an privaten Investitionen und öffentlich-privaten Partnerschaftsprojekten stimuliert hätten; zusammen mit Ländern und Gemeinden würden sich diese Investitionen sogar auf das Dreifache belaufen. Doch es fehlt der Hinweis, dass das Verkehrsministerium dagegen allein in diesem Jahr 8,4 Milliarden für den Straßenbau ausgibt, was die Städtebauförderung auf ein Taschengeld schrumpfen lässt. Weiter schwärmen die Pariser vom Anteil des öffentlichen Verkehrs, der in Deutschland zwischen 13 Prozent in dünner besiedelten Agglomerationsräumen und bis zu 45 Prozent in Großstädten wie Berlin beträgt. Doch in der internationalen Stadtforschung gelten öffentliche Verkehrsanteile unter 50 Prozent als Merkmal von Dritte-Welt-Ländern, die für Busse und Bahnen einfach zu arm sind. Als Indikator für ausgewogene Sozialpolitik im Wohnungsbau führt die Studie die vergleichsweise geringe deutsche Eigentumsquote in Höhe von 41 Prozent an, die im ärmeren Großbritannien bei 67 Prozent und im notleidenden Spanien bei 88,3 Prozent liegt. Doch die Schlussfolgerung fehlt, dass nur reiche Staaten sich niedrige Eigentumsquoten Schlusslicht ist die Schweiz mit unter 30 Prozent leisten können, weil sie genügend Geld für gigantische Investitionen in die öffentliche Mietwohnungsversorgung haben.Dass angesichts leerer Staatskassen eine forcierte Eigentumsförderung nötig würde, hat sich weder bei der OECD noch in Deutschland herumgesprochen. Allerdings versteht man unter Wohneigentum hier zu Lande ausschließlich das Eigenheim, und das soll als oberstes Konsumstimulanz möglichst frei stehend und stadtfern auf der sauren Wiese angesiedelt sein, damit die Baukonjunktur, der motorisierte Individualverkehr und die Güterproduktion angeheizt werden. Während die OECD-Studie voller Ehrfurcht seitenlang das komplizierte Regelwerk gesetzlicher Planungsstrategien in Deutschland nachdruckt, hätte man lieber eine eigenständige Bestandsaufnahme der Wirtschaftsforscher über offene und verdeckte Subventionen im deutschen Siedlungsbau gelesen: also über öffentliche Ausgaben für Versorgung und Erschließung, für Verkehrswege und "Zersiedlungsprämien" in Form von im Vergleich zu den Städten doppelt so hoher Eigenheimförderung und lukrativen Entfernungspauschalen. Einer gängigen Auffassung zufolge vollzieht die Raumordnung lediglich die Wirtschaftskreisläufe und die Firmenwanderungen nach, die immer mehr in das Umland der Städte ausgreifen. Da erstaunt die Pariser Untersuchung plötzlich mit der Feststellung, dass "Wertschöpfung, Kaufkraft und Steueraufkommen pro Kopf mit dem Grad der Verstädterung bzw. der Größe der Städte steigt" und dass das "polyzentrale System" der Städte Gefahr läuft, die Suburbanisierung und den Autoverkehr anzuheizen. Doch fatalistisch macht die OECD gleich den Rückzieher, dass "die Planbarkeit der Siedlungsentwicklung geringer" würde und die "Regionalplanung in zunehmenden WettstreitFortsetzung von Seite 9 auf Seite 10 ---mit den Kommunen" geriete, weshalb "Planer zu regionalen Entwicklungsmanagern werden" müssen: "Nicht Konkurrenz, sondern stärkere Kooperation zwischen Kommunen und Umland bei der Ansiedlung neuer Betriebe" müsse die Raumordnungspolitik bestimmen. Doch es ist fraglich, ob solche frommen OECD-Wünsche gegen den Irrsinn der steuerinduzierten Bürgermeisterwettkämpfe helfen.Einzig beim Riesenthema der Umwandlung von Brachflächen schlägt die OECD deutliche Töne an. Nachhaltige Stadtentwicklung erfordere "kompaktere und dichtere Städte", was vor allem durch Flächenkonversion erreicht werden soll. Angesichts von 40 000 Hektar Industriebrachen und 55 000 Hektar ehemaliger Militärgelände in Deutschland könnten "80 Prozent des künftigen Städtebaus auf Altflächen geschehen". Doch die Kostenschätzungen für die Entsorgung dieser Brachen belaufen sich laut OECD auf bis zu 960 Milliarden Mark, so dass wohl auch weiterhin lieber Äcker und Wiesen zugebaut werden. Große Erwartungen setzt die Studie in die neue "Technische Anleitung Altlasten", die Investoren Rechtssicherheit bringen und Entsorgungsrisiken kalkulierbar machen soll. Doch so lange es keine Steuvergünstigungen für Flächenrecycling gegenüber der Bebauung von neuen Flächen gibt, gehören solche Hoffnungen auf Boden schonendes Siedeln ins Poesiealbum.Das gilt auch für die gesamte Studie der OECD. Mit solchen Erhebungen hat man das gute Gefühl, etwas für die Zukunft zu tun und weiß zugleich, dass alles beim Alten bleibt. Ein schönere Huldigung an die aktuelle deutsche Stadtauflösungspolitik kann sich Franz Müntefering bei seinem Amtsantritt in Berlin nicht wünschen.Angesichts der jährlichen Milliardeninvestitionen im Straßenbau schrumpfen die Ausgaben der Deutschen für die Städtebauförderung auf ein Taschengeld.