Angela Merkel im Visier des Bundespräsidenten

Etwas mehr als zwei Jahre ist es her, dass Angela Merkel ihren Parteifreund Horst Köhler als Bundespräsident durchsetzte. Man erinnere sich: Das Land wurde seinerzeit von einer schwächelnden rot-grünen Koalition regiert, Merkel war Oppositionsführerin. Das Motiv Merkels bei der Nominierung Köhlers war dabei immer klar. Der weltläufige Ökonom und ehemalige Chef des Internationalen Währungsfonds sollte die Republik auf einen strammen Reformkurs trimmen und damit Boden bereiten für den Einzug der selbst ernannten Reformerin Merkel in das Kanzleramt.Nur Letzteres ist geglückt: Angela Merkel sitzt seit acht Monaten im Kanzleramt. Die Bevölkerung aber hält nichts von allzu radikalen Reformen. Und mit den konkreten Projekten der Kanzlerin klappt es auch nicht so recht. Man denke nur an den völlig verkorksten Gesundheitskompromiss. Oder die massiven Steuererhöhungen. Angesichts dieser Bilanz kann es nicht verwundern, dass die Kritik Köhlers jetzt auch seine Mentorin Merkel trifft. In ungewöhnlich deutlicher Form hat der Bundespräsident die Arbeit der großen Koalition kritisiert. Zwar klingen die immer wiederkehrenden Parolen Köhlers ("Vorfahrt für Arbeit") langsam abgenutzt. Doch in der Sache hat Köhler Recht. Hat die mit so großen Hoffnungen gestartete große Koalition bislang irgendetwas geleistet, was dieses Land entscheidend voranbringt? Außer ein bisschen Elterngeld und eine mittelmäßige Föderalismusreform ist da wenig. Fast ist man geneigt zu sagen: So wenig hätte Rot-Grün auch fertig gebracht. Horst Köhler sollte Angela Merkel immer wieder daran erinnern.