Angela Merkel spricht von Attacken, die sie gegen die Regierung führen will. Doch die CDU führt auch eine kleine Attacke gegen ihre Vorsitzende

Parteitagspredigten

Tom Levine
8 Min

DÜSSELDORF, 6. Dezember. Bald ist es still im Saal. Unwirklich still. Es sitzen weit über tausend Menschen in der Halle auf der Düsseldorfer Messe, beschienen vom fluoreszierend blauen Licht der Bühne. Sie sitzen klimatisiert, sie sind diszipliniert und hören der Parteivorsitzenden zu. Ob jemand mitbekommen hat, wie es darüber immer ruhiger geworden ist? Wie die Bewegung in den Gängen zwischen den Stuhlreihen zum Erliegen gekommen ist, wie sich das Gemurmel aufgelöst hat? Ob es dem Parteitag auffällt, dass in diesem Moment nichts mehr zu verspüren ist von Begeisterung, von Leidenschaft, derer Politik nun mal bedarf? Nicht, dass das missverstanden wird: Schläfrig ist diese Masse nicht, das würde man merken. Die mit dem Schlaf kämpfen, die verbreiten Unruhe, weil sie sich wach zu halten versuchen. Dieser Saal wirkt auch nicht angespannt. Nein, das Unionsvolk strahlt Konzentration aus und Beruhigung. Besinnungszeit. Diese Parteitagsrede ist von den Medien vorgefeiert worden als die wichtigste Rede in der Karriere Angela Merkels, der CDU-Vorsitzenden. In Düsseldorf entscheide sich, ob sie 2006 als Kanzlerkandidatin ins Rennen gehen könne. Sie müsse hier beweisen, ob sie die Partei wirklich hinter sich vereinen kann. Entsprechend langwierig sollte die Vorbereitung für die Rede gewesen sein. Bis in den Montag hinein sei noch an ihr gestrickt worden. Und was für eine Aufregung hatte dann ihre Erkrankung verursacht. Bei einem Treffen mit Journalisten am vergangenen Mittwoch war die 50-Jährige heiser erschienen; sie hatte unkonzentriert, unvorbereitet, etwas fahrig gewirkt. Am Nachmittag war Angela Merkel dann nach Hause gefahren, sich ins Bett zu legen. Die Bild-Zeitung hatte öffentlich eine Grippe diagnostiziert und sozusagen gleich behandelt. Am Sonntagabend noch, bei den parteitagstypischen Treffen der Landesverbände und beim Presseabend mit der Parteiprominenz, da hatte man hier und da etwas von der ungefähren Erwartung spüren können, die die Rede geweckt hatte. Eine gewisse Unsicherheit, hier Hoffnung, dort Skepsis. An diesem Montag stellt Angela Merkel sich im schwarzen Hosenanzug vor dem Mikrofon auf, die Hände ergreifen rechts und links das Rednerpult. Die Erkältung ist ihr nicht anzusehen. Wenn sie angeschlagen ist oder nervös, dann ist das allenfalls an ihrem Redestil zu merken. Wenn Merkel auf der Höhe ihrer Kräfte ist, dann spricht sie weitgehend frei: Sie nutzt den Redetext als grobe Grundlage, gibt das Manuskript inhaltlich, aber nicht Wort für Wort wieder. An diesem Montag aber hält sie sich an das Papier auf dem Pult: Sie liest vor. Manchmal sind ihre Gedanken einen halben Satz weiter, dann verstolpert sie. Das passiert ihr sonst selten. Aber die Delegierten im Saal und die Zuschauer, die der Rede vor irgendwelchen Bildschirmen folgen, die wissen nichts von dieser Abweichung von der Norm. Die lesen ja nicht mit im Manuskript. Die hören einfach zu. Sie warten. Keine zwei Minuten hat Merkel den handelsüblichen Höflichkeiten gewidmet, da fällt der erste Satz für die Seele der Partei: "Von heute an heißt es: Attacke auf die anderen, Feuer eingestellt auf uns selbst." Der parteiinterne Streit, so die Botschaft, muss jetzt vorbei sein, jetzt gilt es Landtagswahlen zu gewinnen, vor allem in Nordrhein-Westfalen. Natürlich gibt es Beifall. Zwei, drei Minuten später kommt die nächste Vergangenheitsbewältigung. In Leipzig, beim Parteitag vor einem Jahr, da habe man wichtige Entscheidungen getroffen, sagt Merkel; den Merz-Plan für die Steuerreform meint sie damit und die Kopfpauschale für das Gesundheitssystem. "Aber ich sage, wir dürfen bei Leipzig nicht stehen bleiben", sagt Merkel jetzt. "Leipzig war eine wichtige Etappe, aber eben nur eine Etappe. Aber reicht das in unserer heutigen Zeit aus, für unser Land, für unsere Partei? Ich sage ein ganz klares Nein." Gut. Klatschen. Und wieder ein paar Minuten später, da fragt Merkel ihre Partei, ob die CDU die Menschen im Land überzeugen kann, ob sie sich ausreichend unterscheide von Rot-Grün. "Ich bin fest davon überzeugt, wenn auch nur der leiseste Eindruck entsteht, dass wir eigentlich alle - ob Rot-Grün oder wir - in einen Topf geworfen werden könnten, dann werden sich die Leute von uns abwenden. Dann hätten wir schon verloren." Das ist der Moment, an dem der Saal zu dieser ungewöhnlichen Stille findet. Da hat sie die gefürchtete Wahrheit gesprochen. Eine Stunde und fünfzig Minuten wird ihre viel zu lange Rede an diesem Montag dauern, aber nur sechs, sieben Minuten hat Angela Merkel sich genommen, um das schwierige vergangene halbe Jahr hinter sich zu bringen. Ein kluger Zug. Um diese Zeitspanne geht es dem Parteivolk hier in Düsseldorf ja vor allem - und nicht um die Kanzlerkandidatur. Vor etwas mehr als sechs Monaten hatte es doch so ausgesehen, dass die Wahlsiege in Schleswig-Holstein, in Nordrhein-Westfalen 2005 und im Bund 2006 der Union eigentlich nicht mehr zu nehmen sind. Aber dann waren die Umfragewerte ein- und Nervosität ausgebrochen bis in die Führungsetagen. Dem bitteren, offen ausgetragenen Streit zwischen CDU und CSU hatte man die Schuld gegeben dafür, dass sich bei den Wählern Zweifel über die Regierungsfähigkeit der Union ausgebreitet hatten. Als der Streit der Schwestern mit einem verqueren Kompromiss beendet wurde, überdeckte das Spektakel um Horst Seehofers Schicksal nur mühsam die nächste schlechte Nachricht für die Christdemokratie. Von den großen Beschlüssen von Leipzig nämlich waren plötzlich nur noch zerzauste Reste übrig geblieben. Der Anspruch Angela Merkels, das deutsche Wahlvolk mit den ganz großen, stimmigen, schlagkräftigen Reformpaketen zu überzeugen, hatte sich als Übermut entpuppt. Und dann hatte Angela Merkel wochenlang Fehler gemacht; Nerven gezeigt. Im Bundestag hatte sie vollmundig eine "neue Union" angekündigt und "Politik aus einem Guss" - ein leeres Versprechen. Die Stoiber-Merkel-Prämie hatte die CDU-Vorsitzende tagelang als Jahrhundertwerk gepriesen, statt sie, wie alle anderen, einfach klein zu reden. Und mit der ausfransenden Patriotismus-Debatte, vom Zaun gebrochen nach des Kanzlers Feiertag-Debakel, machte sich Merkel des Ablenkungsmanövers verdächtig. Schon war die Personaldebatte ausgebrochen. Schon hatte es Fragen gegeben, ob Merkel eigentlich wisse, wohin.Vergangen, und jetzt also vergessen zu machen. Das ist Angela Merkels Aufgabe in Düsseldorf: ihre verunsicherte Partei bei der Hand zu nehmen, ihr einen Weg zu weisen. Das ist der Grund, warum sie sozusagen eine Parteitagspredigt hält, und deshalb ist dieser Saal so still. Es ist ein, vorsichtig ausgedrückt, anspruchsvolles Konstrukt, das Merkel vor den Delegierten entwirft. Über das Ziel, Deutschland wieder ganz, ganz weit nach vorne zu bringen, redet sie - aber das ist den Teilnehmern des Parteitags nicht neu. Über die Notwendigkeit, deshalb einen "schlüssigen Reformweg" einzuschlagen, alles "grundlegend anders" zu machen, "damit es grundlegend besser werden kann". Dann redet sie darüber, dass man aber nicht nur verändern muss, was das Land belastet, sondern auch bewahren muss, was das Land voranbringt. Den Satz wiederholt sie, ganz didaktisch, damit ihn ja keiner vergisst. Und schließlich bastelt Merkel den Delegierten dann einen Überbau für diese Reformwilligkeit, unter dem sie die Entwürfe ihrer Politik und die von ihrer Partei angestoßenen Debatten vereinen kann. Ihr Dach ist "das, was immer gilt": Die Freiheit, in die der Mensch geboren ist. Die Gemeinschaft, zu der der Mensch als soziales Wesen gehört. Und das christliche Bekenntnis, dass "der Mensch nicht das Maß aller Dinge" ist. Eine schöne Konstruktion, hilfreich und gut. Da passen - die Freiheit - all die neoliberalen Konzepte hinein, die die Partei sich in den vergangenen Jahren erarbeitet hat, und ein bisschen Kapitalismuskritik noch dazu. Nur in der christdemokratischen Fassung ist nicht Wohlstand, sondern "Arbeit für alle" der Sinn aller Wirtschaftspolitik, sagt Merkel. Da lässt sich - die Gemeinschaft - etwas zur Familie sagen und zum Patriotismus, sogar zu Europa und gegen den EU-Beitritt der Türkei, von Multikulti ganz zu schweigen. Und schließlich ist - das Christentum - noch Platz für ein Bekenntnis gegen Sterbehilfe, Abtreibung, für das Klonverbot. Und alle finden sich wieder. Merkel macht das eigentlich nicht schlecht. Sie webt ihre Biografie ein in ihre Predigt: ihr Ostdeutschsein. Sie holt die Westdeutschen da ab, wo sie die gesamtdeutsche Geschichte erlebten: im Transitzug bei Magdeburg. Sie reicht die Hand zurück in die Geschichte des Kalten Krieges, als sie Johann Baptist Gradl zitiert, den längst vergessenen Chef der Exil-CDU für Ostdeutschland, Mitbegründer des Kuratoriums Unteilbares Deutschland. Menschen wie er, so deutelt Merkel, hätten den Ostdeutschen Vertrauen gegeben und Hoffnung auf ein Ende des Unrechtsstaates. Da klatschen sie endlich auch mal, die Delegierten. Merkel als Konservative. Das ist neu. Am Ende der Rede aber ist der Saal so ermattet wie die Rednerin. Nachdenklich, jedenfalls unbegeistert, beklatschen die Delegierten ihre Vorsitzende, acht Minuten lang. Angela Merkel steht eines im Gesicht: Vorbei. Vorbei doch bitte all der Streit. So stimmen sie dann ab. 88,4 Prozent. Kein gutes Ergebnis, vielmehr das schlechteste ihrer Amtszeit. Kein Triumph also, wenn auch keine Katastrophe. Vorbei? Vorbei ist nichts.------------------------------"Von heute an heißt es: Attacke auf die anderen, Feuer eingestellt auf uns selbst." Angela Merkel------------------------------Foto: Nach einer langen Rede. Angela Merkel nimmt in der Düsseldorfer Messehalle den Applaus entgegen.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner