Absage

Annalena Baerbock kurzfristig ausgeladen: So begründet Ungarn den Schritt

Nach der umstrittenen Moskau-Reise von Ungarns Premier Orbán wollte Außenministerin Baerbock mit ihrem Kollegen in Budapest reden. Doch Ungarn sagte den Besuch ab.

Team News dpa/AFP/BLZ
3 Min
Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) wird am Montag nicht wie ursprünglich geplant nach Ungarn reisen.

Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) wird am Montag nicht wie ursprünglich geplant nach Ungarn reisen.

© Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Das ungarische Außenministerium hat die Absage des eigentlich für Montag geplanten Besuchs von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit einer „unvorhergesehenen Änderung im Terminkalender“ ihres Amtskollegen Peter Szijjarto begründet. Das Ministerium habe deshalb Berlin ersucht, die Visite auf einen späteren, aber dennoch zeitnahen Zeitpunkt zu verschieben, teilte das Ministerium gegenüber dem ungarischen Nachrichtenportal 444.hu mit. „Im Hintergrund stehen ausschließlich technische, keine politischen Gründe“, hieß es demnach in der Mitteilung.

Außenminister Szijjarto hatte am Freitag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán auf seiner umstrittenen Reise zum russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau begleitet. Szijjarto pflegt ein besonders inniges Verhältnis zu seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, der ihn 2021 mit dem russischen Orden der Freundschaft auszeichnete. Orbán hatte das Treffen mit Putin, dessen Land seit mehr als zwei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, als „Friedensmission“ inszeniert.

Peter Szijjarto, Außenminister von Ungarn, in Brüssel

Peter Szijjarto, Außenminister von Ungarn, in Brüssel

© Virginia Mayo/AP

Auswärtiges Amt bedauert Absage von Treffen in Ungarn

Wegen Orbáns moskau-freundlicher Politik und dem von ihm betriebenen Abbau der Demokratie hatten sich deutsche Regierungspolitiker in den letzten Jahren in Ungarn rar gemacht. Baerbock hätte am Montag nicht zuletzt nach Budapest reisen sollen, weil das mitteleuropäische Land am 1. Juli den Ratsvorsitz in der EU übernahm.

Die Absage aus Budapest traf am Freitagabend kurzfristig ein, wie das Auswärtige Amt mitteilte. „Ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern wäre in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orbán durchaus wichtig gewesen“, hieß es.

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Ungarn übernahm Ratspräsidentschaft: Orbán reist erstmals nach Kiew

Orbán unterhält trotz des Ukraine-Krieges weiter enge Beziehungen zu Moskau und stellt sich gegen die EU-Linie. Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kiew hat der pro-russische Regierungschef mehrfach verzögert. Zudem kritisierte er die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Der rechtspopulistische Regierungschef hatte Putin bereits im Oktober 2023 bei einem Gipfeltreffen in Peking getroffen, was in der EU ebenfalls Empörung ausgelöst hatte.

Ungarn hatte am Montag den rotierenden EU-Ratsvorsitz übernommen. Am Dienstag war Orbán zum ersten Mal seit der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 nach Kiew gereist und hatte dort Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geführt. Dabei drängte er Selenskyj zu einer zeitlich begrenzten Waffenruhe mit Russland. Selenskyj wies dies zurück und betonte, sein Land wolle einen „gerechten Frieden“.

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