Anwalt Rolf Henrich über seine Kritik am SED-Staat, Aufstieg und Niedergang des Neuen Forums und den Umgang mit dem Recht Anwalt Rolf Henrich über seine Kritik am SED-Staat, Aufstieg und Niedergang des Neuen Forums und den Umgang mit dem Recht

Man läßt das Visier runter und wechselt die Front

BLZ
10 Min

Vor fünf Jahren. am 27. März 198 L veröffentlichte DER SPIEGEL Auszüge aus einem Buch des SED-Mitglieds und DDR-Rechtsanwalts Rolf Henrich. Titel: ~,Der vormundschaftliche Staat. Vom Versagen des real existierenden Sozialismus. In der in den Westen geschmuggelten Streitschrift ging der Jurist mit der SEDHerrschaft ins Gericht. Was ihn damals bewegte, wie die Staatsmacht reagierte und was er heute über die Auseinandersetzung mit der Historie denkt, erläutert der Sojährige im Gespräch mit Peter Pragal.Berliner Zeitung: Können Sie sich noch an den Tag erinnern, an dem ihr Buch Schlagzeilen machte?Rolf Henrich: Ja, es war der Ostersonnabend. Einen Tag zuvor hatten mich der Vorsitzende des Kollegiums der Rechtsanwälte und ein Herr von der Bezirksleitung aufgesucht. Die wußten, daß ein Buch von mir im Westen erscheinen würde. Beide haben allen Ernstes versucht, mich noch in letzter Minute zu überreden, die Veröffentlichung rückgängig zu machen.Sie haben in Ihrem Buch die DDRStaatsgewalt als reaktionär angeprangert. Das war, wenige Monate vor dem 40. Jahrestag, starker Tobak. Sie sind dafür mit Berufsverbot belegt worden und aus der SED geflogen. Wieso hat man sie nicht eingesperrt wie Jahre zuvor Rudolf Bahrn?Es gibt dazu eine Erklärung von Egon Krenz. Der will Erich Honecker angeblich gesagt haben: Gefängnis macht keinen Sinn, laß ihn draußen. Vielleicht haben die Sicherheitsorgane aber auch aus dem Fall Bahro gelernt. Ich persönlich war jedenfalls auf eine Inhaftierung eingestellt.Der Ausschluß aus dem Rechtsanwalts-Kollegium kam ziemlich schnell.Schon am Ostermontag bin ich ins Kollegium bestellt worden. Die kannten nur den Titel des Buches. Aber inhaltlich keine Zeile. Auf dieser Grundlage bin ich dann innerhalb von fünf Minuten ausgeschlossen worden. Ohne Diskussion. Das war wie man damals sagte -- von oben durchgestellt.Und der Hinauswurf aus der SED? Immerhin waren Sie seit 25 Jahren Genosse, eine Zeit auch Parteisekretär des Kollegiums.Der kam einen Tag später. Aus Berlin war jemand angereist. Ich habe in der Parteileitung offen meine Meinung gesagt. Ich war innerlich ja schon längst gesprungen. Ich denke, ich habe mich von allen in der Runde am wohlsten gefühlt. Die anderen machten ziemlich betretene Gesichter.Als ehemals strammer Parteigänger war es nicht leicht, sich geistig abzunabeln.Ein Buch, wie ich es geschrieben habe, war ja kein wissenschaftliches Werk. Die Veröffentlichung war wie ein hingeworfener Fehdehandschuh. Man läßt das Visier runter und wechselt die Front. Bis ich an diesen Punkt gekommen bin, sind viele Jahre vergangen. Ich mußte mich erst lang~am von dem eingefressenen Dogmatismus befreien.Wann kam der Bruch? 1968, nach dem Einmarsch der Warschauer-Pakt-Truppen in der Tschechosk~wakei?Noch nicht direkt. Ich hatte ein zwiespältiges Verhältnis zum Prager Frühling. Der offene und freie Diskurs hat mir gefallen. Aber der ökonomische Weg erschien mir fragwürdig. Dann kam aber die Abrechnung der Partei mit den nicht linientreuen Studenten. Mir wurde vorgeworfen, ich hätte das "Manifest der 2000 Worte" verteilt. Das stimmte zwar nicht. Aber ich wurde trotzdem fertiggemacht und durfte ein vorgesehenes Forschungsstudium nicht absolvieren. Da Ist bei mir innerlich etwasi~rhrnch~riDamit wurden Sie aber noch nicht zum Dlssidenten.Wirklich die Seite gewechselt habe Ich erst nach der Verurteilung von Rudolf Bahro (1978). Wir hatten einen engen Freundeskreis, Der besteht heute noch. Der Psychotherapeut Hans-Joachim Maaz aus Halle gehört z. B. dazu. Andere Ärzte, Theologen, Rechtsanwälte. Da wurde viel über Politik gesprochen. Für uns war die Nachricht, daß Bahro acht Jahre ins Gefängnis sollte, ein Schock. Nur weil er ein Buch geschrieben hat, das wir für das quallfizierteste Produkt marxistischen Denkens der damaligen Zeit hielten. Da wurde mir klar: Wir können hier nicht nur reden. Ich habe angefangen Essays zu schreiben, die ich hier, auf diesem Grundstück, mit unseren Freunden diskutiert habe.Und nach außen ist nichts gedrungen?Jedenfalls aus diesem Kreis heraus nicht. Ich hatte da auch meine eigenen Vorstellungen über Konspiration. Ich persönlich habe mich am klassischen Muster orientiert: der Despot wird hofiert, der Despot wird belogen, der Despot wird gestürzt. Die Vorstellung, man müsse einer totaiitären Staatsmacht schon vorher mitteilen, man werde sie bekämpfen, halte ich für reichlich naiv. Westdeutsche Kritiker werfen DDR-Bürgern vor, sie seien zu feige gewesen, sie hätten nicht offen der Diktatur widerstanden.Die Frage des Widerstandes wird heute ziemlich einfältig diskutiert. Ohne Kenntnis der damallgen Realität. Heute kann man leicht sagen, wir hätten uns die Konfrontation sofort auf die Stirn schreiben müssen, um ehrlich zu bleiben. Dann hätte man den Machthabern ja gleich die Namensilsten ihrer Gegner geben können. Ich bedaure jedenfalls, daß es in der DDR nicht mehr Konspiration gegeben hat.Manche Leute schreiben Bücher vor allem, um selbst geistige Klarheit zu gewinnen. Haben Sie von Anfang an die Wirkung nach außen im Sinn gehabt?Natürlich wollte ich, als das Buch-Manuskript fertig war, etwas bewirken. Bahro hatte das mit seiner "Alternative" zehn Jahre zuvor ja vorgemacht. Ich hoffte auch auf eine breite Diskussion. Über die Absurditäten der Bürokratie, über die verlogene Rechtfertlgungs-ldeologle der Machthaber, über die polftlsche Instrumentierung des Rechts usw. Auch wenn mir klar war, daß das Buch in der DDR nicht erscheinen konnte, so habe Ich als Adressaten nicht zuletzt die 2,3 Milllonen SEDMitglieder vor Augen gehabt. Und wenn ich an die Reaktionen, an die Büu~iel von Briefer} denke, meine ich, auch viele von ihnen erreicht zu haben.In der DDR-Presse wurden sie totgeschwiegen. Zumindest bis zum Sturz Honeckers.Mit Ausnahmen. Wenige Tage nach dem 7. Oktober erschien z. B. in der Jungen Welt eine hetzerische Polemik: "Henrich! Mir graut s vor dir!" Da wurde ich öffentlich denunziert. Sie sind seit 1973 Rechtsanwalt. In Ihrem Buch hatten Sie sich ja auch den Frust über berufliche Erfahrungen, vor allem mit der Politisierung des DDR-Strafrechts als Waffe im Klassenkampf, von der Seele geschrieben.Wenn es um allgemeine Kriminalität, etwa Körperverletzung oder Diebstahl ging, war Verteidigung möglich. Aber sobald eine Sache einen politischen Anstrich hatte, war es mit jeder Form von juristischer Einflußnahme vorbei. Es stand von vornherein fest, welche Urteile herauskommen. Diesen Frust wurden sie nie los. Es sei denn, sie haben sich etwas vorgemacht. Ich behaupte nach wie vor: Wer sich im nachhinein als Verteidiger von Dissidenten darstellt, hat entweder noch Immer nicht begriffen, was gespielt wurde, oder er strickt bewußt an einer Legende. Mich wundert die Naivität, mit der auch Jetzt noch über solche Vorgänge geurteilt wird.Sie gehörten zu den Gründungsmitgliedern des Neuen Porums. Wann waren Sie sicher, daß der friedliche Umbruch nicht mehr zuruckzudrehen war?Als die ersten Angehörigen der Sicherheitsorgane zu uns kamen, war das für mich ein deutliches Zeichen, daß sich die Machtverhaltnisse tatsächlich geändert haben. Ich werde nie vergessen, wie wir uns gefreut haben, als der erste Feidwebel der NVA und der erste Offizier vor der Tür standen. Uns war klar: Wenn die schon kommen, ist das Rennen gelaufen. Schade, daß dieses friedliche Überlaufen heute kaum noch gewürdigt wird.Genauso schnell wie das Neue Forum großgeworden ist, ist es später wieder in sich zusammengefallen. Wann sahen Sie den Scheitelpunkt erreicht?Das Forum war eine breite Bürgerbewegung, die auf der Welle eines Protestes geritten ist. Aber Jeder Massenprotest geht irgendwann zu Ende. Im Grunde hatten wir nur ein Ziel: die SED-Macht abräumen. Alles, was sonst an Programmen diskutiert wurde, waren intellektuelle Kopfgeburten. Nichts als Feigenblätter.Das klingt ziemlich nüchtern und distanziert. Etwas verwunderlich aus dem Munde eines Mannes, der zu den geistigen Vätern dieser Volksbewegung gehörte.Ich will das nicht kleinreden. Es war auch eine Zeit ungemein fairer, qualifizierter, tolera.ntester Diskussionen. Und eigentlich bin Ich auch ein bißchen traurig darüber, daß diese Zeit zu schnell zu Ende gegangen ist, um die Ergebnisse der Diskussionen noch In politische Praxis umzusetzen.Sie haben sich relativ früh aus der aktiven Mitarbeit zurückgezogen. Andere, die geblieben sind, tun sich schwer, sich mit ihrem schwind~nd~n Einfluß ahzufindenIch hätte es gern gesehen, wenn wir 1990 beschlossen hätten: Wir ziehen das durch bis zur ersten Wahl und lösen uns dann auf. Aber es ist ja nicht so, als sitze da heute ein verlorener Haufen, der vergangenen Zeiten nachtrauert. Ein großer Teil von uns ist ja in die politischen Parteien gegangen und mischt da mit. Wenn Sie bedenken, wer heute noch von den ehemaligen Mitgliedern des Forums als Minister tätig ist oder in den Landtagen sitzt, wenngleich für unterschiedlichste Parteien, kann man doch nicht klagen. Es gibt schließlich sogar einen Präsidentschaftskandidaten, der zu den Gründern des Fnrums zählt.Sind beim Vollzug der deutschen Einheit Fehler gemacht und Chancen verpaßt worden?So wie es gelaufen ist, war es schon ganz gut. Wenn man überhaupt van vertanen Möglichkeiten sprechen will, dann im Hinblick auf den Einigungsvertrag. Der ist von unserer Seite, also von der demokratischen DDR-Regierung, ausgesprochen schludrig verhandelt worden. All die Probleme, die uns jetzt so behifldern, insbesondere die Frage des Eigentums an Grund und Boden, hätte man natürlich viel qualifizierter lösen können. Allein die Tatsache, daß das Vermögensgesetz zweimal nachgebessert werden mußte, beweist dies. Die ganze Aufregung um das Eigentum der sogenannten "Häuslebauer" hätten wir uns sparen können. Gar nicht zu reden von den Investititionsbremsen, die der Einigungsvertrag zunächst enthalten hat.Waren Sie mit der Art des Beitritts einverstanden?Ich hätte mir gewünscht, wenn wir dies im Rahmen eines gesamtdeutschen Volksentscheids gemacht hätten. In einer Form, die mitgeholfen hätte, ein Stück neuer Identität zu stiften. Aber daß es schnellgehen mußte, war klar. Ich bin kein Freund des Bundeskanzlers. Aber angesichts des Widerstandes, der sich bei unseren Nachbarn gegen ein vereintes Deutschland formierte, frage ich mich, welcher Bonner Politiker hätte so erfolgreich gegenhalten können wie Helmut Kohl.Von ehemaligen Mitstreitern der Burgerbewegung stammt der Satz: Wir haben Gerechtigkeit gewollt und den Rechtsstaat bekammen. Ich habe Mühe, das nachzuvollziehen. Gerechtigkeit ist ein absoluter Wert wie Wahrheit oder Schönheit. Gerechtigkeit gibt es letztlich nur im Himmel. Wir können immer nur versuchen, uns mit Hilfe des Rechtsstaates durch Streltentscheidungen gerechteren Verhältnissen zu nähern. Durchsetzung der Gerechtigkeit als politische Tagesaufgabe ist jedenfalls pure Propaganda. Man könnte sich vielleicht einen Orden vorstellen, dessen Angehörige sich der Pflege der Gerechtigkeit widmen. Das werdep dann aber mit Sicherheit keine Politiker sein.Mit welchen Empfindungen beobachten Sie Prozesse, bei denen West-Richter über ehemalige DDRBürger zu Gericht sitzen?ich denke, das Strafrecht ist grundsätzlich ein untaugliches Mittel, um Vergangenheit aufzuarbeiten. Wenn es stimmt, daß mit dem Zusammenbruch der kommunistischen Welt der Kalte Krieg endgültig zu Ende gegangen ist, dann hätte zu einem Friedensschluß eigentlich auch eine Amnestie gehört. Ich frage mich, ob es korrekt ist, daß wir uns mit Leuten wie -- sagen wir mal Wolfgang Berghofer -. an den Runden Tisch gesetzt und sie akzepziert haben -- und jetzt werden sie vor Gericht gestellt und abgeurteilt. Wegen der Manipulation von Wahlen, von denen Jeder in der DDR wußte, daß sie eine Farce sind. Ober den richtigen und angemessenen Umgang mit unserer Vergangenheit gehen die Meinungen weit auseinander. Was stört Sie an der öffentlichen Diskussion? Mich hat merkwürdig berührt, wie hoch bürokratisch wir Deutschen das machen. Wir bilden eine Enquetekommission, um die historische Wahrheit festzustellen. Ausländische Freunde würden sagen: typisch deutsch. Die Akten haben wir geöffnet. Und nun? Wo bleibt Jenseits des parteipolitischen Hickhacks und der medialen Verwurstung des Themas die uns ergreifende künstlerische Auseinandersetzung? Wo ist denn der große Roman, das uns pakkende und durchrüttelnde Theaterstück? In dem das Thema In einer Weise behandelt wird, daß es zu einer Klärung, zu einer Reinigung kommen kann? Das fehlt mir.Die Frage des Widerstands wird heute ziemlich einfältig diskutiert. Das Strafrecht ist ein untaugliches Mittel, um Vergangenheit aufzuarbeiten. Ich wurde trotzdem fertiggemacht.

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