Israel kündigt neue Militäreinsätze an

JERUSALEM, 19. Mai. Nach mehr als drei Monaten relativer Ruhe droht die Lage im Nahen Osten wieder zu eskalieren: Israel warnte angesichts zunehmender palästinensischer Angriffe auf israelische Ziele am Donnerstag vor einem harten Vorgehen der Armee. Sollten die Raketenangriffe auf jüdische Siedlungen sowie auf israelisches Gebiet andauern, müsse Israel "aggressiver handeln", sagte Vize-Verteidigungsminister Seev Boim. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas warnte, schon ein kleiner Funke könne zur Eskalation führen. Die Vereinten Nationen zeigten sich besorgt über das Wiederaufflammen der Gewalt. Im Bemühen um eine Eindämmung vereinbarten Israelis und Palästinenser, für die Einhaltung der Anfang Februar vereinbarten Waffenruhe zwischen beiden Seiten zu sorgen.Unter Berufung auf das Büro von Regierungschef Ariel Scharon meldete das Militärradio, möglicherweise werde die israelische Armee diejenigen Gebiete des Gazastreifens erneut besetzen, von denen aus Angriffe verübt würden. Scharon wollte am Donnerstagnachmittag mit Vertretern von Armee und Sicherheitsbehörden zusammentreffen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im israelischen Parlament, Juval Steinitz, forderte Scharon auf, ein Ende des Waffenstillstands zu erklären und eine "groß angelegte Offensive" gegen die radikalislamische Hamas-Organisation zu starten, die für die Angriffe verantwortlich ist.Die israelische Armee hatte am Mittwoch erstmals seit dreieinhalb Monaten wieder einen Luftangriff auf palästinensischem Gebiet geflogen. Dabei war ein militanter Palästinenser getötet worden. Am Mittwochabend und Donnerstagmorgen schlugen erneut drei palästinensische Kassam-Raketen und 38 Granaten im Gazastreifen und im Süden Israels ein. Dabei wurde nach Armeeangaben niemand verletzt. Der palästinensische Sicherheitschef für den Süden des Gazastreifens, Dschamal el Kajed, kritisierte gegenüber AFP die Verstöße der Hamas gegen den Waffenstillstand. Alle Parteien hätten sich mit einem Stopp der Angriffe einverstanden erklärt. "Sie haben ihr Wort gegeben, jetzt sollten sie es halten."Der israelische Außenminister Silvan Schalom forderte am Rande eines Besuchs in Berlin die Entwaffnung der Hamas. Abbas müsse die strategische Entscheidung zur Demontage der "Terrororganisation" treffen, sagte Schalom dem Nachrichtensender N24. Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri betonte dagegen, die Gruppe habe das Recht, die "israelische Aggression" mit "Rache" zu beantworten.Boim sagte, bisher habe sich die israelische Seite zurückgehalten, weil sie eine Phase der Ruhe vor dem geplanten Abzug der Armee aus dem Gazastreifen im August wünsche. "Aber niemand kann erwarten, dass wir unter palästinensischem Beschuss abziehen." Sollte die Gewalt anhalten, müsse sie vor Beginn des Abzugs zunächst niedergeschlagen werden, betonte der Vize-Minister. (AFP)------------------------------Warnung vor dem IranDie israelische Regierung fordert im Streit um das iranische Atomprogramm einen Beschluss zur Einschaltung des UN-Sicherheitsrats bereits bei der nächsten Sitzung der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO im Juni, sollte das Land nicht einlenken. Außenminister Silvan Schalom sagte in einem Interview, der Iran sei nur noch Monate davon entfernt, das notwendige Wissen zur Produktion von Atomwaffen zu erreichen.Deutschland, Frankreich und Großbritannien versuchen für die EU und mit Unterstützung der USA, Iran auf diplomatischem Wege dazu zu bewegen, verbindliche Garantien abzugeben, sein Atomprogramm nicht für die Entwicklung von Atomwaffen zu nutzen. Israel ist - im Unterschied zum Iran - nicht Mitglied des Atomwaffensperrvertrages. Experten schätzen, dass das Land jedoch über rund 200 Atomsprengköpfe verfügt.