Durchbruch: Armenien und Aserbaidschan einigen sich auf Friedensabkommen

Im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan haben sich die beiden Ex-Sowjetrepubliken auf ein Friedensabkommen geeinigt. „Der Verhandlungsprozess über den Text des Friedensabkommens mit Armenien ist abgeschlossen“, sagte der aserbaidschanische Außenminister Jeyhun Bayramow am Donnerstag vor Reportern. Vom armenischen Außenministerium hieß es, das Abkommen sei „zur Unterzeichnung bereit“.

Angaben beider Seiten zufolge akzeptierte Armenien die Vorschläge Aserbaidschans zu zwei Punkten des Friedensabkommens, für die bislang noch kein Kompromiss gefunden worden war.

Wie Aserbaidschans Botschafter in Deutschland, Nasimi Aghayev, auf X mitteilte, muss Armenien territoriale Ansprüche gegen Aserbaidschan aus seiner Verfassung und seinen Rechtsakten streichen. Die Auflösung der OSZE-Minsk-Gruppe und verwandter Strukturen sei ebenfalls unerlässlich für die Unterzeichnung des Abkommens, so Aghayev.

Plötzlicher Durchbruch in einem oft erbitterten Friedensprozess

Das sei ein plötzlicher Durchbruch in einem unruhigen und oft erbitterten Friedensprozess. Die beiden postsowjetischen Länder haben seit Ende der 1980er Jahre eine Reihe von Kriegen geführt. Der Konflikt begann, als sich Bergkarabach – eine Region in Aserbaidschan mit damals überwiegend armenischer Bevölkerung – mit Unterstützung Armeniens von Aserbaidschan abspaltete. 2023 brachte Aserbaidschan in einer großangelegten Militäroffensive die mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnte Region Bergkarabach unter seine Kontrolle. Die seit Jahrzehnten umstrittene Region gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Der Militäreinsatz löste die Flucht der mehr als 100.000 armenischen Bewohner nach Armenien aus.

Ihre 1000 Kilometer lange gemeinsame Grenze ist geschlossen und stark militarisiert. Im Januar warf der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew Armenien vor, eine „faschistische“ Bedrohung darzustellen, die vernichtet werden müsse. Der armenische Präsident bezeichnete dies als möglichen Versuch, einen neuen Konflikt zu rechtfertigen.

Wann wird das Friedensabkommen unterzeichnet?

Der Zeitplan für die Unterzeichnung des Abkommens ist jedoch ungewiss, da Aserbaidschan eine Änderung der armenischen Verfassung als Voraussetzung für die Unterzeichnung erklärt hat, die implizite Ansprüche auf sein Territorium erhebt. Armenien bestreitet solche Ansprüche, doch Premierminister Nikol Paschinjan hat in den letzten Monaten wiederholt betont, dass die Gründungsurkunde des Landes ersetzt werden müsse, und ein entsprechendes Referendum gefordert. Ein Datum steht noch nicht fest. (mit AFP)