Tokio will Konjunktur mit Steuersenkung beleben

TOKIO/SINGAPUR, 17. Dezember. Mit einer einmaligen drastischen Ermäßigung der Einkommenssteuer hofft Japans Regierung die stagnierende Wirtschaft des Landes wieder in Schwung zu bringen. Wie Ministerpräsident Ryutaro Hashimoto am Mittwoch ankündigte, sollen die Bürger voraussichtlich Anfang nächsten Jahres insgesamt zwei Billionen Yen (rund 26,5 Milliarden Mark) vom Finanzamt zurückerhalten. Die Regierung will die Steuersenkung über eine höhere Staatsverschuldung finanzieren. Damit vollzieht Hashimoto, der bisher einen strikten Sparkurs verfolgt hatte, eine wirtschaftspolitische Kehrtwende. Die Opposition verlangte umgehend den Rücktritt der Regierung. Die Finanzmärkte in Asien nahmen das Signal aus Tokio positiv auf. In Japan kletterte der Nikkei-Aktienindex bis zum Mittag um 3,5 Prozent. Der Kurs des Yen gegenüber dem Dollar festigte sich.Sorge um WeltwirtschaftHashimoto begründete seine überraschende Entscheidung mit der Sorge, die Wirtschaftkrise in Japan könne eine weltweite Rezession auslösen. Unter allen Industrieländern habe sein Land derzeit die größten wirtschaftlichen Probleme. Er habe die Entscheidung nach seiner Rückkehr von jüngsten Ostasien-Gipfel in Kuala Lumpur getroffen, dessen Teilnehmer die Bedeutung Japans für die Wirtschaftsentwicklung der Region einhellig hervorgehoben hätten, sagte Hashimoto. US-Präsident Bill Clinton, mit dem er seinen Plan telefonisch besprochen hatte, habe die Maßnahme begrüßt. Die Vereinigten Staaten hatten Japan wiederholt gedrängt, die Inlandsnachfrage durch eine Lockerung des Sparkurses anzukurbeln, statt die Lösung der Wirtschaftskrise in einer weiteren Ausweitung der Exporte zu suchen.Analysten äußerten die Erwartung, die Steuersenkung werde 0,2 bis 0,4 Prozentpunkte zum japanischen Wirtschaftswachstum im nächsten Jahr beitragen. Andere Beobachter zeigten sich skeptischer. Bedeutende Wachstumseffekte seien nicht zu erhoffen. Allenfalls könne die Maßnahme verhindern, daß Japan in eine Rezession abrutsche. Nach Schätzung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) kann das Land in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent erwarten. Damit korrigierte die OECD in dieser Woche ihre bisherige Prognose um 0,3 Prozentpunkte nach unten.Rückzahlungen ab FebruarDie Regierung in Tokio will die Steuerermäßigung in einem Nachtragshaushalt für das bis März laufende Rechnungsjahr festschreiben. Voraussichtlich im Februar und März werde sich der Geldsegen über die Steuerpflichtigen ergießen, hieß es aus Regierungskreisen. Eine Familie mit zwei Kindern könne eine Rückerstattung von fast tausend Mark erwarten. Nach Hashimotos Worten ergänzt die Steuersenkung ein Hilfspaket für den Finanzsektor in Höhe von 10 Billionen Yen (136 Milliarden Mark), das seine Liberaldemokratische Partei (LDP) am Dienstag gebilligt hatte.Die Finanzmärkte in der Region reagierten positiv auf die Nachricht aus Tokio. Die Börsen in Südkorea, Thailand, Singapur, Indonesien, Australien und Hongkong verzeichneten Zuwächse von einem bis zu 3,5 Prozent. Auch die meisten Regionalwährungen konnten gegenüber dem Dollar wieder an Boden gewinnen. (AFP)