Assad fühlt sich noch immer stark genug

Martina Doering
4 Min

Gemessen an den Erwartungen, die an den Gipfel zwischen Bill Clinton und Hafez Assad in Genf geknüpft waren, ist das Treffen gescheitert. Jedenfalls traten die Präsidenten der USA und Syriens nicht vor die Presse, um einen Zeitpunkt für die Wiederaufnahme der syrisch-israelischen Friedensgespräche zu nennen. Kaum schlagzeilenträchtig, aber treffend stellte hingegen der syrische Außenministers As-Sharaa fest: Der Gipfel sei weder ein Erfolg noch ein Fehlschlag gewesen. Das hat dieses Treffen mit vielen anderen Nahost-Gipfeln gemein, die langfristig doch zum Ziel führten. Trotzdem erstaunt, dass Assad nicht die gebotene Chance ergreift, obwohl ein enormer Druck auf ihm zu lasten scheint: Assads biologische Uhr läuft ab. Berichte über den bevorstehenden Ruin seines Landes mehren sich. Syrien steht ohne einen Partner da, seit die Sowjetunion und der Ostblock zerfallen sind. Premier Barak droht damit, auch ohne Vertrag die Besetzung des Libanon zu beenden - was für Israel einer der Gründe ist, überhaupt mit Syrien zu verhandeln. Das Problem ist, dass diese Einschätzung sich die Sicht der israelischen Seite zu eigen macht. Realpolitischer SeitenwechselDie syrische Führung ist überzeugt, dass sie den Status quo noch geraume Zeit durchhalten kann. Diese Auffassung ist nicht unbegründet, wenn man die Politik des syrischen Präsidenten betrachtet. In den fast dreißig Jahren, die Hafez Assad jetzt an der Macht ist, wurde über diesen Mann viel spekuliert. Dass er ein Realpolitiker ist, war jedoch bei Freund und Feind stets unumstritten. So waren es kaum ideologische Gründe, derentwegen Assad mit der früheren Sowjetunion zusammenging. Die Konfrontation mit Israel und die Haltung der USA in diesem Konflikt waren es, die den syrischen Präsidenten zu diesem Bündnis bewogen. Für den Seitenwechsel bot dann der Überfall des Irak auf Kuwait die Gelegenheit: Syrien wurde Mitglied der von den USA geführten Allianz gegen den Aggressor. Und nach dem Golfkrieg saß die syrische Delegation am Verhandlungstisch in Madrid. Ein neuer Kurs zeichnete sich in den darauf folgenden Jahren auch in der Region und in Syrien selbst ab. Assad rückte von den palästinensischen Widerstandsgruppen gegen das Oslo-Abkommen ab und akzeptierte schließlich auch, dass die arabischen Staaten und die Palästinenser ihren separaten Frieden mit Israel schließen. Die Bedeutung Syriens im Nahen Osten blieb davon unberührt. Die Aussage, dass es ohne Ägypten keinen Krieg, ohne Syrien aber keinen Frieden in der Region geben würde, ist bis heute gültig. Erst wenn das syrisch- israelische Abkommen unterzeichnet ist, werden die anderen arabischen Staaten ihre Beziehungen zu Israel normalisieren.Wirtschaftlich wäre für Syrien wünschenswert, schnell ein Abkommen zu erzielen. Wichtige Reformen sind nötig, wenn der Lebensstandard auf dem derzeitigen Niveau gehalten werden soll. Doch das Land steht keineswegs vor einem Zusammenbruch, zumal Syrien von der Ölpreis-Erhöhung der letzten Monate profitierte. Auch mit der Ernennung einer neuen Regierung, in der ausgewiesene Reformpolitiker vertreten sind, soll der Druck gemindert werden. Damit wurde der Boden für Reformen bereitet und die Machtübernahme durch Assads Sohn abgesichert. Vorteile und NachteileDer Abschluss eines Friedensvertrages mit Israel könnte die Reformprozesse in Syrien beschleunigen. Eine zeitliche Verzögerung bremst, aber verhindert diese Entwicklung nicht. Denn Syrien ist nach Ansicht Assads - anders als die PLO oder Jordanien - stark genug, um den Druck der Israelis auszuhalten. Hinzu kommt, dass ein Vertrag mit Israel aus syrischer Sicht viele Vorteile bietet. Doch es werden auch Nachteile befürchtet: Der "Kampf gegen Israel" war bisher eine Art Kitt, der die Gesellschaft zusammenhielt. Die jahrzehntelange Indoktrination hat Wirkung gezeigt, die Feindseligkeit gegenüber Israel ist tief verwurzelt. Im Falle einer "ungerechten Lösung" muss Assad mit Widerstand rechnen. Deshalb will er zuerst die Zusicherung, dass Israel den Golan zurückgibt, die syrischen Gegenleistungen sollen dann Gegenstand der Verhandlungen werden. Bei einer solchen Verfahrensweise muss aber die israelische Regierung mit starkem Widerstand eines Teils ihrer Bevölkerung rechnen, weshalb für sie nur die umgekehrte Reihenfolge denkbar ist: Erst soll Damaskus Angebote unterbreiten, dann die Entscheidung über den Golan fallen. Clinton hat die Aufgabe zu lösen, das Verständnis der Kontrahenten für die Zwänge zu wecken, in denen der jeweils andere steckt und vor allem in dieser rein formal scheinenden Frage einen Kompromiss zu finden. In Genf hat er dieses Ziel noch verfehlt.

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