Der Berliner Senat will die geplante Verschärfung des Hochschulgesetzes als Konsequenz aus einem Angriff auf einen jüdischen Studenten der Freien Universität rasch umsetzen. Angedacht sind eine entsprechende Senatsvorlage bis Ostern und ein Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens im Abgeordnetenhaus möglichst bis zur Sommerpause im Juli, wie die Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung deutlich machte. Sie räumte aber ein, dass die Landesregierung nur wenig Einfluss auf die Entscheidungsprozesse im Abgeordnetenhaus habe.
Antisemitismus an Berlins Unis
Attacke auf jüdischen FU-Studenten: Jetzt will Berlin Prügler aus der Uni schmeißen
Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) legt eine Kehrtwende hin und spricht sich nun auch für Exmatrikulationen aus. Jetzt soll ein neues Gesetz her.
Elmar Schütze
Elmar Schütze/dpa
5 Min
Link kopiert
Die Artikel-URL wurde erfolgreich in Ihrer Zwischenablage gespeichert.
Der Krieg in Nahost spiegelt sich auch in Berlins Straßen. Der Pianist Igor Levit spricht bei einer Kundgebung von Fridays for Israel vor der Humboldt-Universität in Berlin-Mitte.
© Britta Pedersen/dpa
Werden Sie Teil des Ostablishments.
Sie haben bereits ein O+ Abo?
*