Zentralafrika

Konflikt im Ostkongo: Regionale Blöcke wollen Friedensinitiativen gemeinsam vorantreiben

In den rohstoffreichen Kivu-Provinzen dauern die Kämpfe an, bestehende Waffenruhevereinbarungen werden regelmäßig gebrochen.

Peter Steiniger
Peter Steiniger
3 Min
EU-Kommissarin Hadja Lahbib und Ituris Militärgouverneur Johnny Luboya Nkashama besuchen das Gesundheitszentrum Rwapara in Bunia.

EU-Kommissarin Hadja Lahbib und Ituris Militärgouverneur Johnny Luboya Nkashama besuchen das Gesundheitszentrum Rwapara in Bunia.

© Stringer/imago

Die Afrikanische Union (AU), die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) und die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC) wollen ihre bislang getrennten Vermittlungsbemühungen für den Osten der Demokratischen Republik Kongo bündeln. Bei einem dreitägigen Treffen in der botsuanischen Hauptstadt Gaborone einigten sich die Beteiligten auf einen sechsmonatigen strategischen Fahrplan samt operativem Aktionsplan. Das teilte die SADC am Montag mit.

Gastgeber der Zusammenkunft vom 24. bis 26. Juli waren die SADC, die AU und die Regierung Botsuanas. Geleitet wurden die Beratungen von Nigerias früherem Präsidenten Olusegun Obasanjo, der dem Vermittlergremium der AU vorsitzt.

Er verwies laut SADC-Mitteilung auf die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit zwischen AU, SADC, EAC und weiteren regionalen Akteuren und mahnte konkrete Schritte zur schnelleren Umsetzung der bereits geschlossenen Friedensabkommen an. Afrikanische Probleme bräuchten afrikanische Lösungen, so Obasanjo.

Kämpfe um rohstoffreiche Kivu-Provinzen

Im Osten der DR Kongo kämpft die Armee zusammen mit verbündeten Milizen gegen die Rebellengruppe M23, die im Bündnis Alliance Fleuve Congo organisiert ist und seit Anfang 2025 große Teile der rohstoffreichen Provinzen Nord- und Südkivu samt der Millionenstädte Goma und Bukavu kontrolliert.

Die überwiegend von kongolesischen Tutsi getragene Miliz begründet ihren Aufstand mit dem Schutz der Tutsi-Minderheit und mit nicht eingelösten Zusagen aus einem Friedensabkommen von 2013.

Uno-Experten und westliche Regierungen werfen Ruanda vor, die M23 mit Truppen und Waffen zu unterstützen, um Einfluss auf den Handel mit Gold, Coltan und anderen Mineralien zu sichern. Kigali weist die Vorwürfe zurück und verweist auf die Bedrohung durch die FDLR, eine Hutu-Miliz mit Wurzeln im Völkermord von 1994.

Gemeinsames Sekretariat soll die Vermittler koordinieren

Kern der Beratungen war die Stärkung des Unabhängigen Gemeinsamen Sekretariats (IJS), in dem Fachleute der AU-Kommission, der SADC und der EAC arbeiten. Über dieses Gremium sollen die verschiedenen Vermittlungsformate künftig abgestimmt werden.

Botsuanas Außenminister Phenyo Butale betonte laut Mitteilung die wirtschaftliche Bedeutung eines stabilen Kongo für die regionale Integration und den grenzüberschreitenden Handel.

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Kula Ishmael Theletsane vom SADC-Sekretariat verwies auf anhaltende Verstöße gegen Waffenruhevereinbarungen, eine sich verschärfende humanitäre Lage und neue Gesundheitsrisiken. Dazu zählt der laufende Ebola-Ausbruch. Dieser hat inzwischen mehr als 1000 Todesopfer gefordert.

Ausgelöst wird die seit Mitte Mai laufende Epidemie durch die seltene Bundibugyo-Variante mit einer Sterblichkeitsrate von bis zu 40 Prozent, gegen die es weder einen zugelassenen Impfstoff noch eine zugelassene Therapie gibt. Die Weltgesundheitsorganisation hatte den Ausbruch als gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite eingestuft.

Trotz des Washingtoner Abkommens und mehrerer Verhandlungsrunden in Doha unter Vermittlung Katars kommen Kinshasa und die AFC/M23 nach Angaben des kongolesischen Portals Actualite.cd bei zentralen Streitpunkten nicht voran.

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