Auftritte in NRW geplant / Union will Schröder laden

Fischer stellt sich der grünen Basis

Jörg Michel
2 Min

BERLIN, 22. Februar. Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) will sich in der Visa-Affäre den Fragen der grünen Basis stellen. Schon an diesem Wochenende werde Fischer auf dem Parteitag der Grünen in Nordrhein-Westfalen zur Visa-Debatte Stellung nehmen, sagte Landeschefin Britta Hasselmann der Berliner Zeitung. "Fischer geht in der Visa-Debatte in die Offensive", so Hasselmann. Ziel sei es, den Wahlkampf einzuläuten und die Auseinandersetzung mit der Opposition zu beginnen. Nach den Worten von Spitzenkandidatin Bärbel Höhn will sich Fischer auf Wahlkampfveranstaltungen in NRW den Fragen der Basis stellen, falls eine frühzeitige Aussage vor dem Visa-Ausschuss nicht möglich sein sollte.Mit den Auftritten wollen die Grünen in der Visa-Affäre wieder Boden gut machen. Zwar geben sich deren Landespolitiker nach außen hin überzeugt, dass sich der Schaden für die Grünen in Grenzen hält. "Die Visa-Debatte hat uns auch bei der Wahl in Schleswig-Holstein nicht geschadet", meinte NRW-Vize-Ministerpräsident Michael Vesper. Die Debatte werde seine Partei eher zusammenschweißen und die grünen Stammwähler mobilisieren. Cohn-Bendit rügt VerzögerungIndes fordern mehrere Abgeordnete der grünen Bundestagsfraktion, mit der Visa-Affäre offensiver umzugehen als bisher und den Außenminister vor dem Untersuchungsausschuss noch vor der Landtagswahl in NRW anzuhören. Der grüne Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit sprach von einem "lächerlichen" Verhalten der Grünen in der Affäre. Statt zu jammern hätten sich die Partei schon vor ein paar Monaten erklären müssen, sagte er der Zeit. Zugleich wies er darauf hin, dass die EVP-Fraktion im Europaparlament noch im Januar 2005 in einem Antrag Rat und Kommission aufgefordert habe, sich für die erleichterte Visa-Vergabe an Ukrainer einzusetzen. Die Union nimmt in der Affäre derweil auch die SPD stärker ins Visier. Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen (CDU) kündigte eine Vernehmung von Bundeskanzler Schröder im Untersuchungsausschuss an. Die NRW-CDU kündigte an, die Visa-Problematik im dortigen Wahlkampf zu thematisieren. Zuvor hatte der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) die zögerliche Haltung von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) in der Visa-Frage scharf kritisiert.

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