Auseinandersetzung in der Linken: Reichinnek fordert Konsequenzen von Jugendverband Solid

Die Auseinandersetzung zwischen der Linken-Spitze und dem Jugendverband Solid hat sich kurz vor dem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Potsdam zugespitzt. „Wenn der Jugendverband keine entsprechenden Konsequenzen zieht, muss es die Partei tun. Diese Zustände sind nicht tragbar", sagte Fraktionschefin Heidi Reichinnek der Rheinischen Post. Sie bezog sich auf Äußerungen aus Solid zu Stalinismus und Judentum.

Der Bayerische Rundfunk hatte zuvor berichtet, Funktionäre der Linksjugend hätten sich unter anderem positiv über den früheren sowjetischen Diktator Josef Stalin geäußert und mit Blick auf den Gaza-Krieg von einem „israelischen Genozid im Namen des Judentums“ geschrieben. Solid hat sich davon distanziert, aber laut Bericht keine weiteren Schritte eingeleitet.

„Stalinismus und Antisemitismus haben keinen Platz“

„Ich erwarte, dass zeitnah konkrete Maßnahmen ergriffen werden, um so etwas in Zukunft zu unterbinden“, sagte Reichinnek. Die Distanzierung durch Solid sei „richtig, aber auch das Mindeste“. Sie selbst distanzierte sich „aufs Schärfste von den getätigten Äußerungen“. Reichinnek betonte: „Stalinismus und Antisemitismus haben keinen Platz in unserer Partei, das muss auch für einen unabhängigen Jugendverband gelten.“

Bereits zuvor hatte es wiederholt Auseinandersetzungen in der Partei über als antisemitisch aufgefasste Äußerungen aus Solid gegeben – ebenso über entsprechende Aussagen von Politikerinnen und Politikern der Linken vor allem auf Landesebene. (mit AFP)