Einmischung und Zurückhaltung

Zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit ist Außenminister Steinmeier in den Nahen Osten gereist und wieder kehrt er ohne ein greifbares Ergebnis zurück. Es kann auch gar nicht anders sein, denn trotz hektischen Bemühens in der Region und am Uno-Sitz in New York steht die Diplomatie erst ganz am Anfang eines steinigen Weges. Aus heutiger Perspektive scheint es sogar, als sei ein Scheitern allemal wahrscheinlicher als der erhoffte Durchbruch zum Frieden an der Grenze zwischen Israel und Libanon. Doch glücklicherweise ergibt sich Steinmeier einem solchen Fatalismus nicht.Vielleicht lässt sich sein Engagement am besten mit der Formel "Einmischung und Zurückhaltung" beschreiben. Wenn es eine deutsche Strategie in diesem Konflikt gibt, dann besteht sie offenbar darin, sich so viel wie nur irgend möglich für eine Lösung durch Verhandlungen zu engagieren, um so wenig wie nur möglich in die Diskussion um abenteuerliche militärische Aktionen verstrickt zu werden. Das ist alles andere als einfach, denn der Druck auf die Verantwortlichen in Berlin, sich an einer internationalen Friedenstruppe zu beteiligen, ist bereits beträchtlich. Da es noch nicht einmal ansatzweise eine Verständigung darüber gibt, was diese Truppe eigentlich soll, ist Zurückhaltung eine äußerst sinnvolle Position.Es gehört wenig Phantasie dazu, sich die Risiken einer solchen Militär-Mission im Nahen Osten auszumalen. Viel Vorstellungskraft braucht es dagegen, andere Lösungswege zu denken und - was noch schwieriger ist - die Kriegsparteien von ihnen zu überzeugen. Das, was die Diplomatie traditionell als "Gute Dienste" bezeichnet, ist von untergeordneter Bedeutung. Die beiden Kriegsparteien brauchen den deutschen Außenminister nicht, um sich Botschaften mit ihren Positionen zu übermitteln. Sie wollen auch nicht ihren Konflikt auf neutralem Boden mit irgendeiner geheimen oder öffentlichen Konferenz lösen. Beide Seiten suchen gegenwärtig noch immer die Gewalt statt den Frieden. So musste auch Steinmeier hinnehmen, dass die israelische Regierung eine Ausweitung des Krieges beschloss, während er für eine Waffenruhe und den Uno-Plan zu werben versuchte.Steinmeier muss - wie die internationale Gemeinschaft insgesamt - darauf hoffen, dass mit der Dauer des Krieges auch Einsichten wachsen. Geduld heißt die Haupttugend. Das ist ein schwer erträglicher Gedanke, denn an jedem weiteren Tag kosten die Kampfhandlungen unschuldige Zivilisten das Leben. Längst steht fest, dass Israel die Hisbollah nicht vernichten und die Hisbollah nicht Israel auslöschen kann. Doch noch versperren sich beide dieser Tatsache. Die Hisbollah verbucht es als Sieg, dass sie immer noch Raketen in den Norden Israels absenden kann. Israel hält es für eine Lösung, den Süden des Libanon vom Rest des Landes abzutrennen. Doch dies hat sich schon einmal als Trugschluss erwiesen.Eine stabile Lösung kann tatsächlich nur aus Verhandlungen erwachsen. Und zwar nicht aus irgendwelchen und mit irgendwem. Israel ist in Libanon eingedrungen, aber es führt den Krieg nicht gegen die Armee des Staates, sondern gegen eine diffuse Organisation namens Hisbollah. Bisher besteht eine der Schwächen der Vermittlungsbemühungen darin, dass mit vielen geredet, einer der beiden Kriegsparteien jedoch jedes Gespräch verweigert wird. Hier liegt die größte Schwierigkeit, das größte Risiko und die größte Herausforderung, die Steinmeier bei künftigen Besuchen kaum umgehen kann: Er muss direkt mit Vertretern der Hisbollah reden. Das ist keine Garantie dafür, dass sich der Weg zu einem Waffenstillstand öffnet. Aber ohne die direkte Einbeziehung der Hisbollah ist ein Fortschritt überhaupt nicht zu erreichen.