Außenministerin Baerbock: Deutsche Soldaten könnten in die Ukraine entsendet werden

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen) hat erklärt, dass auch deutsche Soldaten zur Friedenssicherung in der Ukraine eingesetzt werden könnten. Bei einem Nato-Treffen in Brüssel betonte sie, Deutschland werde alle Maßnahmen unterstützen, die langfristig dem Frieden dienen könnten. Dafür seien neben Sicherheitsgarantien wie einer Nato-Mitgliedschaft auch eine internationale Truppenpräsenz zur Sicherung eines Waffenstillstandes denkbar.

Eine deutsche Truppenpräsenz wäre demnach erst im Falle eines Waffenstillstandes zwischen der Ukraine und Russland möglich, so die Ministerin.

Ukraine-Unterstützung der USA: Was kommt nach Donald Trumps Amtsantritt?

Diese Überlegungen stehen auch im Kontext eines möglichen Machtwechsels in den USA. Beobachter sehen die Möglichkeit, dass ein neuer Präsident wie Donald Trump die Ukraine unter Druck setzen könnte, Friedensgespräche mit Russland aufzunehmen, beispielsweise durch die Drohung, die Militärhilfe einzustellen. Andererseits könnte er Russland mit einer Verstärkung der Unterstützung für Kiew konfrontieren, sollte es keine Einigung geben.

Auch die neue EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas brachte zuvor den Einsatz europäischer Soldaten ins Gespräch. Sie nannte Länder wie Frankreich und die baltischen Staaten, die bereits signalisiert haben, bereit für Gespräche über eine mögliche Truppenentsendung zu sein, um einen Waffenstillstand abzusichern.