Rüstungskontrolle

UN-Konferenz in Genf: Uneinigkeit über autonome Waffen

Die USA und Russland wollen sich Spielraum für neue Waffentechnik erhalten. Nach den Regeln der UN-Waffenkonvention kann schon ein einzelner Staat Verhandlungen verhindern.

Peter Steiniger
Peter Steiniger
2 Min
Für autonome Waffensysteme gibt es bislang kein eigenes rechtlich verbindliches internationales Abkommen.

Für autonome Waffensysteme gibt es bislang kein eigenes rechtlich verbindliches internationales Abkommen.

© dts/imago

Die Vertragsstaaten der UN-Waffenkonvention beraten seit Montag in Genf darüber, ob sie Verhandlungen über verbindliche internationale Regeln für autonome Waffensysteme aufnehmen.

Bei der fünftägigen Überprüfungskonferenz geht es um Waffen, die Ziele ohne menschliches Eingreifen erkennen, auswählen und angreifen können.

Sieben Staaten drängen auf ein Abkommen

Österreich, Belgien, Brasilien, Irland, Mexiko, Neuseeland und Panama hatten im Oktober Verhandlungen über ein rechtlich verbindliches Abkommen vorgeschlagen. Es soll den Einsatz solcher Waffensysteme einschränken.

UN-Generalsekretär António Guterres und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz fordern Verbote und Beschränkungen. Sie warnen vor Gefahren für Zivilisten und davor, dass Menschen die Kontrolle über den Waffeneinsatz verlieren.

USA und Russland wollen Spielraum

Die USA und Russland wollen sich dagegen Möglichkeiten zur Entwicklung neuer Waffentechnik offenhalten, wie die Nachrichtenagentur AP berichtet. Das russische Außenministerium hält es demnach für verfrüht, über Verbote oder Beschränkungen autonomer Waffensysteme zu verhandeln.

Einzelner Staat kann Beschlüsse verhindern

Die UN-Waffenkonvention sieht Beschlüsse im Konsens vor. Damit kann schon ein einzelner Vertragsstaat den Beschluss zur Aufnahme von Verhandlungen verhindern. In der Konvention sind unter anderem bestimmte Landminen, Brandwaffen und Laserwaffen geregelt.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen

Für autonome Waffensysteme gibt es bislang kein eigenes rechtlich verbindliches internationales Abkommen. Das bestehende humanitäre Völkerrecht gilt aber auch für ihren Einsatz. Nach Angaben der Vereinten Nationen haben sich die Staaten in Fachgesprächen bereits darauf verständigt, dass Menschen weiterhin beurteilen und kontrollieren müssen, wie solche Waffen eingesetzt werden.

Die Konferenz dauert bis Freitag. Die Vertragsstaaten sollen festlegen, ob und in welchem Rahmen sie die Arbeit an internationalen Regeln fortsetzen.

Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner