Angesichts der Proteste im Iran nach dem Tod einer von der Sittenpolizei festgenommenen Frau lockern die USA Exportbeschränkungen, um Iranern den Zugang zu Internetdiensten und Software zu erleichtern. Dies werde Technologiekonzernen ermöglichen, das Internet-Angebot für Iraner auszuweiten, erklärte US-Vizefinanzminister Wally Adeyemo am Freitag. Das umfasst unter anderem den Zugang zu Software - darunter Anti-Viren-Programmen - und zu Videokonferenz-Diensten.

USA wollen Informationsfluss sichern 

„Während mutige Iraner auf die Straße gehen, um nach dem Tod von Mahsa Amini zu protestieren, verstärken die USA ihre Unterstützung für den freien Informationsfluss für das iranische Volk“, erklärte Adeyemo. „Mit diesen Änderungen helfen wir den Iranern, besser ausgerüstet zu sein gegen die Bemühungen der (iranischen) Regierung, sie zu überwachen und zu zensieren.“

Die iranischen Behörden hatten als Reaktion auf die Proteste nach dem Tod der 22-jährigen Amini den Zugang zum Internet eingeschränkt und Online-Netzwerke blockiert. Das US-Finanzministerium erklärte dazu, der Iran wolle die Welt daran hindern, „das brutale Vorgehen gegen friedliche Demonstranten zu sehen“.

Bereits 17 Tote bei Protesten 

Aminis Tod hat im Iran eine landesweite Welle der Empörung und Proteste ausgelöst. Die junge Frau war vergangene Woche in der Hauptstadt Teheran von der Sittenpolizei festgenommen worden, weil sie das islamische Kopftuch offenbar nicht den strikten Vorschriften entsprechend trug. Amini brach unter ungeklärten Umständen auf der Polizeiwache zusammen und wurde drei Tage später im Krankenhaus für tot erklärt. Laut Polizei hatte sie einen Herzanfall. Menschenrechtsaktivisten zufolge erlitt Amini einen tödlichen Schlag auf den Kopf.

Bei den folgenden Protesten starben laut Berichten des iranischen Staatsfernsehens 17 Menschen. Laut jüngsten Angaben der Organisation Iran Human Rights (IHR) mit Sitz in Oslo wurden sogar 36 Menschen getötet.