Selbstbewußte Habenichtse

Gerhard Schröder, Niedersachsens forscher Ministerpräsident, liebt es gelegentlich, zu provozieren. Da nimmt der Sozialdemokrat auch Parteifreunde nicht aus. "Wir hätten Bremen gern bei uns gehabt", hat er kürzlich bei einer Wahlveranstaltung in der Hansestadt erklärt. Leider ziehe es das kleinste Bundesland jedoch vor, selbständig zu bleiben.Wer immer versucht, an der Eigenständigkeit des aus den Städten Bremen und Bremerhaven bestehenden Mini-Staates zu kratzen, stößt an der Weser auf entschiedenen Widerstand. Quer durch alle Parteien. Mögen derzeit auch sonst im Wahlkampf die Fetzen fliegen, in der Ablehnung jeglicher Zusammenlegungs-Pläne sind sich Bremer Politiker und Bürger einig. In Nord und Süd Die demonstrative Entschlossenheit, die eigene Freiheit zu verteidigen, ist Bremens Antwort auf die neu entfachte Diskussion über eine Reform der föderalen Ordnung. Seit sich die Regierungen von Berlin und Brandenburg für eine Fusion der beiden Länder entschieden haben, reißen die Forderungen nach einem Ende der Kleinstaaterei nicht ab.So plädieren Hamburger Sozialdemokraten - zum Verdruß ihrer Genossen in Kiel - für eine Länderehe mit Schleswig-Holstein. Andere wünschen sich einen starken Nordstaat, zu dem auch Bremen und Niedersachsen gehören sollten. Christdemokraten aus dem Südwesten würden gern das Saarland mit Rheinland-Pfalz und Hessen vereinigen. Und auch in Bonn mehren sich die Stimmen, die Zahl der 16 Bundesländer drastisch zu verringern.Ginge es allein um wirtschaftliche Interessen, wäre gegen eine Neugliederung wenig einzuwenden. Acht oder zehn annähernd große und leistungsstarke Länder würden den Steuerzahler weniger Geld kosten als bisher. Parlamente könnten eingespart, Verwaltungen gestrafft werden. Die Finanzkräftigen wie Bayern, Baden-Württemberg und Hessen müßten die Habenichtse nicht mehr durchschleppen. Jene verschuldeten Kleinstaaten wie Bremen und das Saarland, die am Tropf von Bund und Länder-Finanzausgleich hängen.Schon in den siebziger Jahren waren von Bundestag und Bundesregierung eingesetzte Gutachter zu dem Ergebnis gekommen, daß nur Länder mit mindestens fünf Millionen Einwohnern ihre in der Verfassung festgelegten Aufgaben wirksam erfüllen können. Und das Bundesverfassungsgericht hatte untersagt, mit dem Geld der wohlhabenden "lebensunfähige Länder künstlich am Leben zu erhalten".Nun würde man freilich den Wert des Föderalismus unterschätzen, wollte man ihn vorrangig unter finanziellen Gesichtspunkten diskutieren. Gewiß macht es sich Bremen zu einfach, wenn es sich bei der Begründung seiner Souveränität in erster Linie auf die Historie und die seit dem Mittelalter erkämpfte und behauptete Selbständigkeit beruft. Doch es läßt sich nicht bestreiten, daß föderale Vielfalt einer bürgernahen Demokratie gut tut. Und daß auch kleine Länder in der Lage sind, bei ihren Bürgern ein Gefühl landsmannschaftlicher Verbundenheit zu prägen.In der Schweiz und in den USA, zwei klassischen Bundesstaaten, sind die Unterschiede in Fläche und Bevölkerungszahl zwischen den einzelnen Gebietskörperschaften wesentlich größer als in Deutschland. Gleichwohl gibt es dort keine ernsthafte Debatte über den Zusammenschluß von Kantonen und amerikanischen Gliedstaaten. Bürger entscheiden Das heißt nicht, daß einmal bestehende Gemeinwesen in der Bundesrepublik unantastbar wären. Wenn ein Land zu schwach ist, um eine eigene, unverwechselbare Identität aufzubauen und zu bewahren, kann das Zusammengehen mit anderen sinnvoll sein. Und das gilt auch, wenn der Nutzen der Eigenständigkeit und die Kosten immer weiter auseinanderklaffen.Aber darüber haben weder die Regierungen noch die Landesparlamente zu befinden. Und auch keine übergeordnete Bundesinstanz. Das letzte Wort über territoriale Veränderungen haben nach dem Grundgesetz die Bürger selbst. Und das ist gut so. Mag sein, daß die günstigste Gelegenheit für eine umfassende Neugliederung verpaßt wurde. Nach der deutschen Vereinigung wäre die Bereitschaft für Reformen im Volke wohl größer gewesen als heute. Aber das kann sich mit wachsendem Problemdruck auch wieder ändern. +++