Nordkorea hat einem Bericht der britischen Tageszeitung The Telegraph zufolge seine Atomwaffendoktrin verschärft. Demnach sieht eine Verfassungsänderung vor, dass das Militär einen nuklearen Vergeltungsschlag ausführen muss, falls Staatschef Kim Jong-un durch einen ausländischen Angriff getötet wird.
Die Änderung sei bereits auf der ersten Sitzung der 15. Obersten Volksversammlung am 22. März in Pjöngjang beschlossen worden, berichtete das Blatt nun unter Berufung auf eine kürzliche Unterrichtung des südkoreanischen Geheimdienstes NIS. Unabhängig überprüfen lassen sich diese Informationen derzeit nicht.
Nach Angaben des Telegraph lautet der überarbeitete Artikel 3 des Atomwaffengesetzes sinngemäß: Werde das Führungs- und Kontrollsystem über die nuklearen Streitkräfte durch Angriffe feindlicher Kräfte gefährdet, solle „automatisch und unverzüglich“ ein Atomschlag erfolgen. Die Befehlsgewalt über das Arsenal liege weiterhin bei Kim, hieß es in der Unterrichtung. Die Verfahren für den Fall seiner Handlungsunfähigkeit oder Tötung würden nun jedoch festgeschrieben.
Iran-Krieg als möglicher Auslöser
Als Anlass für die Änderung gilt nach Einschätzung von Beobachtern die Tötung des iranischen Obersten Führers Ali Chamenei sowie enger Berater bei den gemeinsamen Angriffen der USA und Israels auf den Iran.
Andrei Lankov, Professor an der Kookmin-Universität in Seoul, sagte dem Telegraph, der Iran-Krieg sei ein „Weckruf“ gewesen. Pjöngjang habe die Wirksamkeit der gezielten Angriffe gegen die iranische Führung beobachtet. Eine vergleichbare Operation gegen Kim sei jedoch deutlich schwieriger, da Nordkoreas Grenzen weitgehend abgeriegelt seien.
Verschärfter Kurs gegenüber Südkorea
Die Nachrichtenagentur AP berichtete Ende März unter Berufung auf nordkoreanische Staatsmedien, Kim habe vor dem Parlament zugesagt, den Status seines Landes als Atommacht „unumkehrbar“ zu festigen. Südkorea bezeichnete er als „feindlichsten“ Staat. Den USA warf er „staatlichen Terrorismus und Aggression“ vor, ohne US-Präsident Donald Trump namentlich zu nennen.
Kim ließ zugleich die Möglichkeit eines Dialogs offen: Ob die Gegner „Konfrontation oder friedliche Koexistenz“ wählten, liege bei ihnen. Seit dem Scheitern seines zweiten Gipfeltreffens mit Trump 2019 hat Kim die Gespräche mit Washington und Seoul ausgesetzt.
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