Beim G20-Gipfel profilierte sich Gordon Brown noch als Gastgeber. Doch mit dem neuesten Skandal hat er seine Glaubwürdigkeit endgültig verspielt

Ausgebrannt

Sebastian Borger
7 Min

LONDON. Sogar das Kinoprogramm hat sich gegen Gordon Brown verschworen. Ausgerechnet an diesem Freitag kommt "In the Loop" (In der Schlinge) in die britischen Kinos. Die Filmversion einer satirischen TV-Serie handelt vom Würgegriff eines entfesselten Spindoktors, der mit dem Einverständnis des Premierministers das Handeln der britischen Regierung von der besten Präsentation abhängig macht, jenseits aller inhaltlichen oder gar ethischen Erwägungen.Fast könnte man Regisseur Armando Ianucci hellseherische Qualitäten zuschreiben, schließlich dreht sich der jüngste Skandal im Herzen der Regierung von Gordon Brown um den Lieblings-Spindoktor des Premierministers - um einen Experten für das Verdrehen der Wahrheit bis zur Unkenntlichkeit. Hinter der berühmten schwarzen Tür mit der goldenen Zehn arbeitete Damian McBride an einer Schmutz-Kampagne gegen die Opposition. Dem konservativen Parteichef David Cameron sowie anderen Spitzen-Tories, aber auch deren Angehörigen sollten Geschlechtskrankheiten, Drogenkonsum sowie psychische Instabilität angehängt werden. Eine entsprechende E-Mail, versandt von McBrides Arbeitsplatz in der Downing Street, kommentierte ein ebenso notorischer Labour-Mann als "total brillant".Das Material der Gift-Spritzer landete aber nicht wie geplant auf einer neugegründeten Website, sondern auf ungeklärtem Wege bei einem konservativen Blogger und am Wochenende in der Öffentlichkeit. McBride musste seinen Hut nehmen. Seither diskutieren die Briten über die Art, wie in London Politik gemacht wird. Und, wieder mal, über die ethischen Grundsätze ihres Premierministers, der von den Machenschaften seines Vertrauten nichts gewusst haben will.Die heftigsten Vorwürfe gegen den schottischen Pfarrerssohn Brown, der sich gern als "Überzeugungs-Politiker" präsentiert und von Werten redet, kommen aus den eigenen Reihen. Der 35-jährige McBride habe Browns Schmutzarbeit erledigt, analysiert Ex-Staatssekretär Frank Field: "Der Premierminister hat eine dunkle Seite. Da geht es darum, Leute zu kontrollieren." Seit Jahren seien "Mitglieder der Labour-Party die Zielscheiben übelster Angriffe", sagen übereinstimmend die Ex-Minister Stephen Byers und Alan Milburn.Auch Matthew Taylor, unter Ex-Premier Tony Blair Leiter der Grundsatzabteilung in der Regierungszentrale, outet sich als Opfer McBrides und stellt Brown als eine Art Dr. Jekyll und Mr. Hyde dar. "Ich weiß nicht, ob seine schlimme Seite so viel schlimmer ist als bei anderen. Aber man hat diesen Eindruck, weil er das Image unbefleckter Erhabenheit vor sich her trägt."Der Vorwurf trifft auch auf Taylors früheren Chef Blair zu, mit dem Brown ein Jahrzehnt lang eine Hassliebe verband. Die Auseinandersetzungen zwischen dem damaligen Premier und seinem langjährigen Schatzkanzler sind legendär, die Mitarbeiter beider Politiker scheuten nie vor heftigen Angriffen und üblen Gerüchten zurück. Ohnehin ist die britische Politik von einer beinahe hasserfüllten Härte gekennzeichnet. McBrides E-Mails aber seien besonders "ekelhaft und widerwärtig", sagt Schulminister Ed Balls, ein enger Vertrauter des Premiers. "Eine Schande für die Partei", nennt sie Gesundheitsminister Alan Johnson. Nach tagelangem Zögern versuchte der Premier gestern eine Schadensbegrenzung: Er wolle sich "ausdrücklich bei den Betroffenen" entschuldigen für das Fehlverhalten seines einstigen Untergebenen, sagte Brown am Rand der Kabinettssitzung, die ausnahmsweise in Glasgow stattfand.Für die Zusammenkunft in der schottischen Millionenstadt war eigentlich eine selbstzufriedene Rückschau auf den Londoner G20-Gipfel vorgesehen. Dass der britische Gastgeber zu den soliden Ergebnissen der Weltwirtschafts-Konferenz viel beigetragen hatte, wurde ihm immerhin öffentlich vom derzeit populärsten Weltpolitiker bestätigt: "Wir schulden ihm Dank", sagte US-Präsident Barack Obama. "Gordon Brown hat Integrität gezeigt." Unmittelbar nach Verabschiedung des globalen Maßnahme-Pakets, das vor allem Einigkeit demonstrieren sollte, rückte Labour in einer Meinungsumfrage sogar bis auf sieben Punkte an die Konservativen heran. Doch wie das Strohfeuer an den Börsen ist auch die Begeisterung der Bürger über ihre Regierung rasch wieder erloschen. Zuletzt lag die Regierungspartei mit 30 Prozent wieder abgeschlagen hinter der Opposition mit 43 Prozent.Das habe mit dem totalen Mangel an Initiativen zu tun, maulen Hinterbänkler, die zurecht um ihre Sitze fürchten. Sechs Wochen vor den Europa- und Kommunalwahlen, ein gutes Jahr vor dem spätestmöglichen Termin für die Unterhauswahl macht Labour einen ausgebrannten und ideenlosen Eindruck. Schmuddel-Geschichten, Polizei-Skandale und Politiker-Diäten bestimmen die Schlagzeilen, und für kein Problem scheint Brown eine Lösung zu haben. Zudem ist "Brown als Person den Leuten viel weniger sympathisch als es Blair war", analysiert Politik-Professor Patrick Dunleavy von der London School of Economics.Auch die wichtigsten Minister haben wenig vorzuweisen. Schatzkanzler Alistair Darling arbeitet am Haushalt und wird kommende Woche wohl neue Hiobsbotschaften über die Wirtschaftslage vermelden. Wirtschaftsminister Peter Mandelson versucht sich an der ebenso notwendigen wie unpopulären Teilprivatisierung der Royal Mail. Innenministerin Jacqui Smith hat sich mit drakonischen Antiterror-Gesetzen verausgabt und verbringt jetzt ihre Zeit damit, Scotland Yard zu verteidigen: Die wichtigste Polizeibehörde des Landes steht unter schwerem Beschuss, weil am Rand der G20-Demonstrationen ein Unbeteiligter ums Leben kam.Gestern verfügte die Staatsanwaltschaft zudem die Einstellung des Verfahrens gegen den Oppositionspolitiker Damian Green, der im Herbst wegen angeblicher Gefährdung von Staatsgeheimnissen festgenommen worden war. Seine Behandlung, sagte der einwanderungspolitische Sprecher gestern, sei "das beste Symbol für eine autoritäre, versagende Regierung, die zu lang an der Macht ist".Zweifel an ihrer Amtsführung hat in den vergangenen Wochen vor allem Innenministerin Jacqui Smith aufgeworfen. Wie bekannt wurde, sichert sie sich wie manch andere Kabinettskollegen seit Jahren auf dubiose Weise Zuschüsse für ihre Parlamentsarbeit. Die Innenministerin deklarierte ein Zimmer im Londoner Haus ihrer Schwester als Hauptwohnsitz, um für das Familienheim im Wahlkreis bei Birmingham üppige Wohnzulagen kassieren zu können. Zur Lachnummer wurde die oberste Polizei-Aufseherin Smith, als sie zehn Pfund für zwei Porno-Filme, die sich ihr Mann im ehelichen Haus zu Gemüte geführt hatte, bei den Parlaments-Behörden zur Erstattung reklamierte. Weil auch Parlamentspräsident Michael Martin (Labour) gern jeden Penny in Anspruch nimmt, der den Abgeordneten völlig legal zusteht, wächst bei den Briten die Verdrossenheit über ihre Politikerklasse.Der Premierminister reagierte auf die Skandale um die Parlaments-Diäten ebenso wie jetzt auf die widerwärtigen E-Mails seines Vertrauten McBride: Er setzt sich für eine Veränderung der Regeln ein. Dabei seien "nicht laxe Vorschriften" das Problem, stöhnt die Labour-nahe Zeitschrift New Statesman, "sondern McBrides Giftspritzereien und eine Gruppe von Abgeordneten, die sich ohne jeden moralischen Skrupel die Taschen vollstopfen".Zu dieser Gruppe zählt der Premier selbst: Brown kassierte im vergangenen Jahr 17 000 Pfund für sein Eigenheim bei Edinburgh, obwohl er in der Downing Street mietfrei wohnt. Da ist er wieder, der Gegensatz zwischen dem skrupellosen Vollblut-Politiker und dem "Mann von Überzeugungen" und "klaren Wertvorstellungen", wie sich Brown selbst gern darstellt. Er setzt sich für Armutsbekämpfung in Großbritannien und weltweit ein, predigt für den Freihandel und gegen Protektionismus. Auf dem ersten Labour-Parteitag nach seinem Amtsantritt redete der Regierungschef dann jedoch allen Ernstes von "britischen Jobs für britische Arbeiter".Der gleiche Gordon Brown, der neuerdings Steueroasen "eliminieren" und internationale Regeln für die Bezahlung von Bankern verabschieden will, verhalf verantwortungslosen Bankern und Steuer-Exilanten zur Erhebung in den Adelsstand, ließ britische Firmen ungestraft Steuer-Milliarden hinterziehen und beschützte britische Off-Shore-Zentren wie Jersey, Guernsey und die Cayman-Inseln. Der gleiche Gordon Brown, der jahrelang fiskalische Klugheit predigte, praktiziert jetzt mit immer höherer Staatsverschuldung jenen "krassen Keynesianismus", vor dem etwa der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück warnt.Er wolle die Präsentation in der Politik weniger wichtig machen und mehr auf Inhalte setzen, sagte der Schotte im Sommer 2007, als er seinen langjährigen Freundfeind Blair endlich ablösen konnte. "Seither hat immer der taktische Gordon über den strategisch denkenden Gordon obsiegt", sagt ein Beobachter resigniert. McBride stelle nur einen "total schändlichen" Auswuchs von Browns Medienpolitik dar, glaubt ein Labour-Vordenker. Während Parteien und ihre Programme an Bedeutung verlieren, analysiert der Medien-Kritiker John Lloyd, "werden Skandale, Geschwätz und Personality zu Hauptelementen der politischen Auseinandersetzung".Die Boulevardisierung der Politik beschränkt sich nicht auf die Labour-Party. Oppositionsführer Camerons wichtigster PR-Mann ist Andy Coulson, früherer Chefredakteur des Murdoch-Revolverblattes News of the World. Seinen Job dort verlor Coulson, weil einer seiner Reporter illegal Telefongespräche der Königsfamilie abgehört hatte. Einen Fachmann für seriöse politische Kommunikation kann man Coulson sicher auch nicht nennen.Wie wichtig glaubwürdige öffentliche Darstellung im Zeitalter der Medien-Demokratie ist, weiß niemand besser als Gordon Brown. Nach dem jüngsten Debakel wird der gelernte Historiker wissen: Seine Glaubwürdigkeit ist dahin.------------------------------"Der Premierminister hat eine dunkle Seite. Da geht es darum, Leute zu kontrollieren." Frank Field, früherer britischer Staatssekretär------------------------------Foto: Wo sind die Ideen hin, wo sind sie geblieben: Premierminister Gordon Brown vor seinem Amtssitz in der Downing Street in London.

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