Belgiens Verteidigungsminister: „Dann werden wir Moskau dem Erdboden gleichmachen“

Belgiens Verteidigungsminister Theo Francken hat inmitten von Diskussionen um Langstreckenwaffen eine Warnung an den Kreml ausgesprochen. In einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der belgischen Zeitung De Morgen plädierte er dafür, dass sich die westlichen Länder nicht von Russland einschüchtern lassen sollten.

Mit Blick auf die mahnenden Worte aus Moskau, dass etwa die Lieferung der amerikanischen Langstreckenwaffe Tomahawk an Kiew einen „dramatischen Wendepunkt“ im Krieg darstellen würde, sagte Francken: „Putin sagte dasselbe, als Finnland und Schweden der Nato beitraten, als wir Panzer, Raketen und F-16 lieferten … Die Lehre daraus ist, dass wir uns nicht einschüchtern lassen dürfen.“ Weiter sagte er: „Das war auch für Putin eine rote Linie, aber was tat er? Nichts. Er weiß: Wenn ich Atomwaffen einsetze, wird Moskau von der Landkarte gewischt. Dann ist das Ende der Welt nahe.“

Auf die Rückfrage, ob er befürchte, Russlands Präsident Wladimir Putin könnte eines Tages eine konventionelle Rakete auf Brüssel abfeuern, antwortete Francken: „Nein, denn dann trifft er das Herz der Nato, und dann werden wir Moskau dem Erdboden gleichmachen.“

Francken beklagt „Voreingenommenheit“ gegenüber Trump-Regierung

Dabei setze er auch weiterhin auf die Unterstützung der USA unter Präsident Donald Trump nach Artikel 5 des Nato-Vertrags, erklärte Francken. „Er hat wörtlich gesagt, dass Amerika seine Nato-Verbündeten weiterhin hundertprozentig unterstützen wird“, betonte der belgische Verteidigungsminister und kritisierte die „große Voreingenommenheit“ in Europa gegenüber der US-Regierung.

Trump hatte in der Vergangenheit gesagt, es gebe verschiedene Interpretationen des Artikels 5, wonach Nato-Mitglieder einander im Angriffsfall militärisch beistehen. Damit hatte er bei seinen Partnerländern die Sorge hervorgerufen, dass die USA sich womöglich nicht an der Verteidigung ihrer europäischen Nato-Partner beteiligen würden. „Ach, Präsident Trump benutzt oft diese seltsamen Nebensätze. Man muss darüber hinwegsehen“, beschwichtigt Francken gegenüber De Morgen. „Ein Marschflugkörper auf Brüssel? Das ist doch klar, egal wie man es definiert. Putin würde das auch nicht tun.“

Mehr Sorgen mache er sich um „Szenarien in der Grauzone“ wie etwa kleine „grüne Männchen“ in Estland, die die russischsprachige Minderheit „gegen das ‚Nazi-Regime‘ aufhetzen“, sagte Francken mit Blick auf möglicherweise verdeckt arbeitende russische Agenten oder Soldaten. „Ehe man sich versieht, haben sie einen Teil Estlands annektiert“, warnt er weiter. Francken gehört zum rechten, flämisch-nationalistischen Lager und ist Mitglied der konservativen Partei Nieuw-Vlaamse Alliantie (N-VA).

„Wahnsinn“: Russland reagiert auf Aussagen von Theo Francken

Die russische Botschaft in Belgien hat eine Erklärung herausgegeben, in der sie Franckens Worte zu einem möglichen Angriff auf Moskau als „provokativ“ und „verantwortungslos“ bezeichnet. Weiter hieß es, seine Aussagen „verdienen kaum Beachtung – angesichts ihres völlig absurden Charakters und ihrer völligen Loslösung von der Realität. Man könnte meinen, der Wahnsinn nehme immer weiter zu.“

„Die Eskapaden T. Franckens sind leider der Inbegriff jener militaristischen Entgleisung, die in der europäischen Kriegspartei immer mehr an Boden gewinnt“, heißt es in der Erklärung, die auf Telegram veröffentlicht wurde, weiter. Belgien und Europa müssten verstehen, dass Aussagen dieser Art „eine Bedrohung für die Zukunft des Kontinents darstellen und ihn in einen neuen Krieg stürzen könnten“, schließt die Botschaft.

Russland hatte in den vergangenen Tagen mehrfach Tests von neuartigen Waffen gemeldet. So gab Putin am Mittwoch an, ein Test des Nuklear-Torpedos Poseidon sei erfolgreich verlaufen. Dabei soll es sich um einen autonomen, nuklearfähigen Torpedo handeln, der radioaktive Meereswellen auslösen könnte, um Küstenstädte unbewohnbar zu machen. Am Sonntag vermeldete der Kremlchef zudem, dass Moskau seinen atomgetriebenen Marschflugkörper Burewestnik erfolgreich und abschließend getestet habe. Nach Angaben Putins soll er eine „unbegrenzte Reichweite“ haben.