Brandenburgs Städten geht das Geld aus

POTSDAM. Der Landesrechnungshof hat die Finanzlage der Brandenburger Kommunen als dramatisch bezeichnet. Seit 1996 gehe die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben immer weiter auseinander, sagte Rechnungshofpräsidentin Gisela von der Aue am Freitag bei der Vorstellung des Kommunalberichtes 2002. Allein bei den vier kreisfreien Städten Potsdam, Cottbus, Frankfurt (Oder) und Brandenburg/Havel betrug im Jahr 2001 die Differenz 238 Millionen Euro - mehr als ein Fünftel der Gesamtausgaben.Verantwortlich für diese Entwicklung macht die Behörde nicht die gestiegenen Ausgaben, sondern den drastischen Einnahmrückgang. So seien 2001 im Vergleich zum Vorjahr die Einnahmen um 10,3 Prozent rückläufig gewesen. Vor allem Steuern blieben aus. Zudem gingen die Einnahmen aus dem Verkauf des "Tafelsilbers" seit dem Jahr 2000 um mehr als die Hälfte zurück. Mit Sorge wird registriert, dass die Kommunen immer weniger Mittel für Investitionenzur Verfügung haben.Bei ihrer Prüfung stieß der Rechnungshof auch auf mögliche Betrugsfälle. So sei ein Transport von 27 Tonnen Baustoff in einem Pkw abgerechnet worden. An anderer Stelle wurde eine Schotterschicht für eine Straße zwar berechnet, aber nicht eingebaut. (sj.)