Bericht: EU erwägt Angela Merkel als Unterhändlerin für Gespräche mit Putin

In der Europäischen Union wird über einen eigenen Gesandten für mögliche Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin beraten. Als Kandidaten genannt würden unter anderem Altbundeskanzlerin Angela Merkel und der frühere Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, berichtet die britische Zeitung Financial Times unter Berufung auf Personen, die mit den Beratungen vertraut sein sollen. Beim Treffen der EU-Außenminister kommende Woche auf Zypern solle über mögliche Personalien gesprochen werden.

Auslöser der Debatte sei die festgefahrene Vermittlung durch die USA, deren Regierung sich derzeit auf den Krieg im Nahen Osten konzentriere. Washington habe den Europäern signalisiert, eigene Gespräche mit Putin parallel zu den US-Bemühungen nicht zu blockieren, heißt es in dem Bericht. Brüssel hatte seine offiziellen Kontakte zum Kreml nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 weitgehend abgebrochen.

Auch finnische Präsidenten im Gespräch

Neben Merkel und Draghi werden dem Bericht zufolge auch der amtierende finnische Präsident Alexander Stubb und sein Vorgänger Sauli Niinistö als mögliche Unterhändler ins Spiel gebracht. Ein hochrangiger ukrainischer Regierungsvertreter sagte der Zeitung, Präsident Wolodymyr Selenskyj favorisiere einen Kandidaten vom Format Draghis oder eine aktuell amtierende Führungspersönlichkeit. Selenskyj selbst erklärte nach einem Telefonat mit EU-Ratspräsident António Costa, Europa müsse an den Verhandlungen beteiligt sein.

Merkel selbst zeigte sich nach Angaben der Zeitung am Montag bei einer Konferenz jedoch zurückhaltend. Eine eigene Vermittlerrolle lehnte sie demnach ab und verwies darauf, dass Putin nur amtierende Regierungschefs ernst nehme. 

Bundeskanzler Friedrich Merz sagte demnach am selben Tag, die EU-Partner berieten die Frage „eingehend“, wollte sich zu Personen aber nicht äußern. Merkel gilt als langjährige innerparteiliche Rivalin von Merz, ein CDU-Abgeordneter habe ihren möglichen Einsatz als Unterhändlerin als „unsinnig“ bezeichnet, berichtet die Zeitung.

Putin nennt Schröder als Wunschpartner

Putin hatte am vergangenen Samstag im Kreml erklärt, er bevorzuge für Gespräche mit Europa den früheren deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder. Mit Blick auf den Krieg sagte er nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters: „Ich denke, es neigt sich dem Ende zu.“ Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bekräftigte laut Financial Times, Putin sei für europäische Regierungen jederzeit erreichbar.

Bereits Anfang des Jahres hatten der französische Präsident Emmanuel Macron und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni für eine Wiederaufnahme des Dialogs mit Moskau geworben. Meloni forderte damals einen EU-Sondergesandten für die Ukraine, damit Europa „mit einer Stimme sprechen“ könne.

Innerhalb der EU stößt die nun öffentlich geführte Personaldebatte allerdings auch auf Kritik. Ein EU-Diplomat warnte laut dem Zeitungsbericht, derartige Überlegungen gehörten nicht in die Öffentlichkeit, solange keine Entscheidung gefallen sei.