Der 7. Oktober, der Jahrestag des Überfalls der Terrororganisation Hamas auf Israel, könnte der Tag mit den meisten Demonstrationen werden, allein in Berlin sind 30 Demos angemeldet, 16 davon beziehen sich auf die Kriege in Nahost und der Ukraine oder fordern Frieden. Schon 2023 war das Jahr mit den meisten Demos – ein Jahr der Demokratie. Immerhin gehört das Demonstrationsrecht zu den wichtigsten Grundrechten. Dieses Jahr werden es sicher noch mehr. Anfang des Jahres gab es erst die Bauernproteste und Kundgebungen gegen Rechtsextremismus, dann kam die Eskalation des Nahostkonflikts.
Auf vielen Demonstrationen zeigt sich ein Trend, der nicht gut ist für die demokratische Auseinandersetzung. Auf Demos geht es oft längst nicht mehr um Dialog, sondern um Unversöhnlichkeit, um Polarisierung, um Rechthaberei. Das schadet der durch die Pandemie bereits angeschlagenen Debattenkultur zusätzlich.
Kommentar
Berlin am Jahrestag des 7. Oktober: Demos sind oft nur reiner Selbstzweck
Die Teilnehmer von Demonstrationen wollen meist nicht wachrütteln, sondern recht haben. Demos werden zum virtuellen Stammtisch auf der Straße. Ein Kommentar.
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Demo in Berlin unter den Flaggen Palästinas
© Markus Wächter/Berliner Zeitung
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