Demokratie

Berlin sagt Nein: Warum „autofrei“ und „werbefrei“ deutlich scheitern

Berlin sagt Nein zu „Autofrei“ und „Werbefrei“ - beide Volksbegehren floppten. Verbotslogik statt Lösungen überzeugt niemanden. Ein Kommentar.

4 Min
Ist das Demokratie oder kann das weg? – Plakat zum Volksbegehren "Berlin werbefrei" am Alex.

Ist das Demokratie oder kann das weg? – Plakat zum Volksbegehren "Berlin werbefrei" am Alex.

© Jens Kalaene

Es war ein Doppelschlag der besonderen Art: Am selben Wochenende musste die Berliner Initiative „Berlin autofrei“ eingestehen, dass sie statt der nötigen 175.000 nur rund 140.000 Unterschriften zusammenbekommen hat – und „Berlin werbefrei“ landete bei mageren 31.000 bis 40.000. Zwei Volksbegehren, ein Befund: Die linke Mobilisierungsmaschine hat in der Hauptstadt Sand im Getriebe. Und das ausgerechnet in jener Stadt, in der „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ 2021 mit 59,1 Prozent triumphierte.

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