Besonderes Verständnis für die Soldaten

Karl-Theodor zu Guttenberg weiß, wie man sich beliebt macht. So wurde er in wenigen Monaten zum beliebtesten Politiker des Landes, weil er als Wirtschaftsminister den Eindruck erweckte, im Dienste der Bürger das Geld zusammen zu halten. Als Verteidigungsminister hat er sich nun viel Sympathien bei der Bundeswehr erworben, weil er Verständnis dafür zeigt, dass die Soldaten, die in Afghanistan täglich Tod und Verwundung erleben und sogar selbst töten, diese "Situation als Krieg empfinden".Das mag wie eine kleine semantische Verschiebung gegenüber den Aussagen seines Vorgängers Franz Josef Jung wirken, ist aber von großer Bedeutung. Für die Truppe, die ihr Tun am Hindukusch endlich anerkannt sieht. Und für die völkerrechtliche Deutung des deutschen Einsatzes. Folgte man Jungs Definition, war der Bundeswehreinsatz in Afghanistan im Grunde ein internationaler Polizeieinsatz mit UN-Mandat, für den bei Gewaltanwendung wesentlich strengere Maßstäbe gelten als bei einem Militäreinsatz in einem Krieg, genauer gesagt: Bürgerkrieg. Oder völkerrechtlich gesprochen: nicht-internationalen bewaffneten Konflikt. Als nicht-international gilt der Konflikt, weil die ausländischen Streitkräfte an der Seite der Regierung kämpfen.Haben wir es mit Bürgerkrieg zu tun, gilt das Kriegsrecht, das den Soldaten viel größere Freiräume bei der Gewaltanwendung einräumt. Und genau das wird nun eine große Rolle spielen, wenn es darum geht, ob der Oberst verantwortlich handelte, der vor Kurzem einen Tankzug bombardieren ließ und dabei zivile Opfer in Kauf nahm. Auch das weiß Karl-Theodor zu Guttenberg.