Klage der Naturschützer gegen KANN erfolgreich

Telz. Für den Naturschutzbund (NABU) erfolgreich endete die Verhandlung gegen das Betonsteinwerk der Firma KANN am vergangenen Donnerstag. Das Verwaltungsgericht in Potsdam erklärte die Immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Landesumweltamtes für nichtig.Das Gericht folgte damit der Auffassung des NABU, der eine ungenügende Abwägung der naturschutzrechtlichen Belange beklagte. Die Notte-Niederung, eine hochsensible Landschaft zwischen Mittenwalde und Telz, sei schon zu DDR-Zeiten ein Schutzgebiet für Großtrappen gewesen, von denen es bundesweit nur noch 90 Tiere gibt. Zur Zeit laufe ein Verfahren zur endgültigen Unterschutzstellung."Ein solcher Einschnitt in die Landschaft" - wie es das Betonsteinwerk darstellt - "hätte niemals genehmigt werden dürfen", heißt es in der Begründung. Trotz des Erfolgs "will der NABU keinen Rückbau fordern", erklärte dessen Rechtsanwältin Ursula Philipp. Verhindert werden solle aber der geplante Ausbau des Werkes. Doch der dahingehende, vom Verwaltungsgericht Potsdam Ende vergangenen Jahres verhängte Baustopp wurde vom Oberverwaltungsgericht Frankfurt/Oder wieder aufgehoben. "Als Grund gaben die Richter fehlende Klagebefugnis des NABU an", so Frau Philipp. Mit dem jetzigen Urteil habe das Potsdamer Verwaltungsgericht diese Befugnis jedoch unterstrichen. Erschwerend komme hinzu, "daß ein Staatssekretär die Zusage an den Bauherrn für die Genehmigung weiterer Bauwerke in diesem Gebiet gibt. Trotz schwebendem Schutzverfahren und anhängiger Klage."Das KANN-Betonsteinwerk hat mittlerweile Berufung gegen das Urteil eingelegt. Daß sich das Blatt wendet, ist sich Geschäftsführer Stephan Drescher sicher: "Das jetzige Urteil hat die gleiche Kammer gefällt, die auch den Baustopp ausgesprochen hat. Der wurde bekanntlich von der höheren Instanz in Frankfurt (Oder) wieder aufgehoben." +++