Grenzverkehr läuft vorerst wieder ruhiger

FRANKFURT (ODER). Die Lage an den Grenzübergängen Brandenburgs nach Polen hat sich vorerst entschärft. Die noch bis zum Wochenende anhaltenden Massen- staus von Gebrauchtwagen, die Polen in ihr Land einführen wollten, hätten sich inzwischen aufgelöst, sagte Mirko Heinke, Sprecher des Grenzschutzamts in Frankfurt (Oder), am Montag. Nur am Übergang Schwedt warteten noch etwa hundert Autos vor dem polnischen Zoll. Die unbestätigten Gerüchte über künftige verschärfte Einfuhrbedingungen, angeblich vom polnischen Finanzministerium für März geplant, blieben allerdings auch am Montag ungeklärt. "Wir wissen dazu nichts Konkretes und geben keinerlei Prognosen ab", sagte BGS-Sprecher Heinke. Inoffiziellen Angaben zufolge wurden am Frankfurter Übergang im Januar etwa 7 000 Gebrauchtwagen abgefertigt, im Februar mehr als 10 000. An den Autobahnübergängen bei Frankfurt und bei Gubin hatten die Altauto-Warteschlangen zum Teil auch den üblichen Reiseverkehr beeinträchtigt. Zum Teil wurden Sonderspuren für Touristen eingerichtet. "Wir haben es mit Umleitungen versucht, haben die Leute aus den Schlangen herausgewinkt, aber manche steckten einfach fest", sagte Heinke. Am Übergang Gubinek war die Autobahn zeitweise gesperrt, weil nichts mehr ging. Einfuhrwillige Polen mussten bis zu zwanzig Stunden warten, in Küstrin-Kietz wurde auf einer Oderinsel eigens ein Parkplatz für sie eingerichtet. Die Fahrzeuge stammen vor allem aus der Bundesrepublik, aber auch aus anderen EU-Ländern.Neue Bestimmungen?Grund für den Ansturm waren verschiedene Presseberichte, wonach die polnischen Behörden Zölle und Zulassungsgebühren für Gebrauchtwagen aus der EU erhöhen wollen. Den unbestätigten Meldungen zufolge sollten bereits ab März vor allem die Einfuhrsteuern angehoben und die technischen Anforderungen an die eingeführten Fahrzeuge verschärft werden. Polnische Importeure befürchten, dass die neuen Bestimmungen schon die Einfuhr von fünf Jahre alten Autos nicht mehr rentabel machen. Erst im Januar hatte Polen seine Importbestimmungen für Gebrauchtwagen aus der EU gelockert. Seitdem müssen statt 35 nur 22 Prozent Einfuhrsteuern bezahlt werden. Zudem dürfen die eingeführten Wagen - anders als noch 2001 - nun auch wieder älter als zehn Jahre sein. Als Faustregel gilt, dass die Autos aus eigener Kraft über die Grenze rollen. Unverändert wird eine so genannte Akzise verlangt, die von der Motorgröße abhängig ist. Diese Vorschriften hatte die polnische Zollverwaltung im Herbst 2000 in Kraft gesetzt.Angesichts der Unwägbarkeiten und möglicher neuer Staus an den Grenzübergängen empfiehlt der Bundesgrenzschutz allen Reisenden, vor einer Fahrt nach Polen das BGS-Stautelefon (0335/5624-7777) abzuhören. (jan., sj.)