Hartz IV: Fünf Prozent erheben Widerspruch

Insgesamt 150 000 Leistungsbescheide an Hartz-IV-Empfänger wurden im vergangenen Jahr im Jobcenter von Tempelhof-Schöneberg ausgestellt. Gegen diese Bescheide gingen 7 500 Widersprüche ein, was einem Anteil von fünf Prozent entspricht, teilte gestern Bereichsleiter Uwe Gottselig mit. Knapp einem Drittel der Widersprüche wurde stattgegeben. Von diesen 2 250 berechtigten Widersprüchen sei aber wiederum nur ein Drittel falsch berechnet gewesen. "Die restlichen Leistungsbescheide mussten korrigiert werden, weil zum Zeitpunkt der Berechnung Unterlagen fehlten", so Gottselig.Hartz-IV-Empfänger hätten sich hauptsächlich gegen fehlerhafte Berechnungen ihres Einkommens sowie der Kosten für Miete und Heizung gewehrt, sagte er. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer lag bei 4,5 Monaten - gesetzlich vorgeschrieben ist eine Frist von drei Monaten. Daher wenden sich viele Hartz-IV-Empfänger an das Sozialgericht, weil ihre Fälle dort schneller bearbeitet werden. "Wir wollen auf eine Bearbeitungsdauer von unter drei Monaten kommen", sagte Ingrid Wagener, Geschäftsführerin des Jobcenters Tempelhof-Schöneberg.Wagener kündigte an, in diesem Jahr die gesamte Summe in Höhe von 43 Millionen Euro, die der Bund als Arbeitsförderungsmittel zur Verfügung stellt, zu nutzen und in Wiedereingliederungsmaßnahmen wie Zuschüsse für Existenzgründer oder Fortbildungen zu investieren. Im vergangenen Jahr seien in Tempelhof-Schöneberg mehr als vier Millionen Euro nicht ausgegeben worden. Die Geschäftsführerin begründete dies mit Anfangsfehlern. (tt.)