Frau Schavan, das von der Union regierte Niedersachsen will die Kultusministerkonferenz verlassen. Halten Sie das für einen richtigen Schritt?Mich überrascht der Vorstoß. Niedersachsen hat bislang keine öffentliche Kritik an der Arbeit der Kultusministerkonferenz geübt. Ich kann den Schritt erst bewerten, wenn ich konkrete Vorschläge aus Niedersachsen kenne. Ihr Parteifreund, Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff, kritisiert die Arbeit der Kultusministerkonferenz als zu teuer und unflexibel.Richtig ist, dass wir das Gremium reformieren müssen. Deswegen haben die Kultusminister eine Kommission eingesetzt, die Vorschläge dafür machen soll. Dies ist mit Zustimmung Niedersachsens geschehen. Erste Schritte haben wir auch schon unternommen. Wir haben zum Beispiel Personal abgebaut und die Organisation insgesamt schlanker gemacht. Dieses Vorgehen war unter den Ländern bislang Konsens.Welche Linie vertritt die Union nun?Wir sind uns in der Union einig, dass die Länder im Rahmen der Kultusministerkonferenz auch zukünftig bestimmte Aufgaben gemeinsam wahrnehmen sollten.An welche Aufgaben denken Sie?Dazu gehören die Organisation von Schulaustauschprogrammen, die Bewertung von ausländischen Schulabschlüssen oder die gemeinsame Trägerschaft bestimmter Institutionen wie die Hochschule für Jüdische Studien. Diese Aufgaben kann man preisgünstiger und effizienter an einer Stelle wahrnehmen. Es ist nicht sinnvoll, diese auf 16 Länder zu verteilen.Welche zentralen Aufgaben für die KMK sehen Sie in der Zukunft? Die wichtigste Aufgabe ist die Arbeit an den gemeinsamen Bildungsstandards. Wir brauchen in Deutschland eine bessere Vergleichbarkeit von Bildung und müssen das Nord-Süd-Gefälle bei den Leistungen der Schüler abbauen. Dazu brauchen wir die Instrumente der Kultusministerkonferenz. Steht die Kultusministerkonferenz nicht dem Wettbewerb zwischen den Ländern im Weg?Nein. In der Konferenz gibt es einen Konsens, dass es mehr Wettbewerb geben muss. Dazu müssen wir das Gemeinsame auf das Notwendige reduzieren. Wir dürfen auf das Notwendige aber nicht verzichten. Aus dem Föderalismus darf keine Kleinstaaterei werden. Diesen beschlossenen Weg sollten wir in der Kultusministerkonferenz gemeinsam weitergehen. Das Gespräch führte Jörg Michel.------------------------------Foto: Annette Schavan, CDU-Kultusministerin in Baden-Württemberg
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