Konzeption der

Heute besteht aller Grund zu der Annahme, daß die Beziehungen Rußlands mit anderen Ländern in einen qualitativ neuen Zustand übergehen: Vom Mißtrauen zur Partnerschaft, von der Konfrontation zur Zusammenarbeit. Es drängt sich indes die Frage auf: Warum löst sich die Nato nicht auf und reformiert sich nicht, während das Systems des Warschauer Vertrags verschwunden ist und es zwischen Ost und West keine Konfrontation mehr gibt? Offensichtlich ist doch: Die Völker der Welt müssen sich nicht auf der Basis der Militärblöcke, sondern auf einer edleren Grundlage vereinigen, deren Wesen immer das gegenseitige Vertrauen, die beiderseitig vorteilhafte Zusammenarbeit und die gegenseitige Sicherheit sind.Heute läßt sich das nicht mit Hilfe von Militärblöcken, sondern unter Einsatz von zivilisierteren Mechanismen erreichen: der UNO, der OSZE und anderer. Mit einem bestimmten Vorbehalt kann man auch die GUS dazuzählen. Es entsteht indes die Notwendigkeit, sie zu reformieren und zu vervollkommnen, vielleicht auch neue Organisationen zur Gewährleistung der Sicherheit, sowohl weltumfassende als auch regionale, zu bilden. Die Militärblöcke können unter diesen Bedingungen aufgelöst und in friedenssichernde militärische Mechanismen der obengenannten politischen Organisationen umgewandelt werden. Darin besteht das Wesen der Konzeption der blockfreien Koexistenz der Staaten.Diese Konzeption geht vom Vorhandensein einer weltumfassenden Organisation aus, die aus der reformierten UNO und ihren regionalen Strukturen bestehen könnte: die OSZE in Europa, die GUS in Eurasien, die Vereinigung der Staaten der asiatisch-pazifistischen Region im Osten usw. Diese Organisationen könnten Strukturen für Fragen der Wirtschaft, Ökologie, Informatik sowie Militärorgane mit Kontingenten der friedenssichernden Kräfte besitzen. Die Militärorgane sollten strukturell zu den Sicherheitsräten der weltumfassenden und der jeweiligen regionalen Organisation gehören und ihnen unterstellt sein. Die Hauptbestimmungszwecke dieser Kontingente sollten folgende sein: die Nichtzulassung und Abwendung von militärischen Konflikten, Bürgerkriegen, der Machtergreifung durch extremistische Regimes sowie die Erweisung von humanitärer Hilfe für die Bevölkerung bei Naturkatastrophen, Havarien und anderen Kataklysmen.Die militärische Gewalt verschiedener Staaten wird einen gemeinsamen Feind haben: den Extremismus, den Revanchismus. Die Festigung und um so mehr die Erweiterung eines Militärblocks dagegen dient unter den heutigen Bedingungen nicht der Schaffung einer neuen Weltordnung, sondern einer neuen monopolaren Weltunordnung, weil ein monopolares System immer wenig stabil ist. Die Existenz des einen Militärblocks bildet dann eine Voraussetzung für die Schaffung anderer Blöcke. Folglich entsteht die Möglichkeit, daß die Weltgemeinschaft erneut in den Abgrund des Kalten Krieges mit allen sich daraus ergebenden Folgen hinabgleiten wird.In Anbetracht all dessen sollte die Nato nicht erweitert, sondern in eine friedenssichere Struktur der UNO oder der OSZE reformiert werden. Dieser Struktur sollten sehr viele Länder, darunter auch Rußland, angehören. Natürlich sind heute viele Länder aus einer Reihe von Gründen auf ein solches Modell nicht vorbereitet. Die Führungskräfte der Mitgliedstaaten des Nato-Blocks sind heute von der Unumkehrbarkeit der demokratischen Prozesse in Rußland nicht fest überzeugt.Die führenden Repräsentanten einiger Länder Osteuropas, die in die Nato streben, sind ebenfalls nicht sicher, daß ihre Nachbarn im Westen keine Gebietsansprüche an sie erheben werden und daß im Osten Stabilität eintreten wird. Darum ist der Beitritt zur Nato für sie eine Art Rettungsring. In diesem Zusammenhang erhebt sich die Frage: Wenn die westlichen Länder der Zukunft Rußlands nicht sicher sind, wenn die Länder Osteuropas Zweifel in bezug auf Rußland und einige Staaten Westeuropas hegen, warum soll Rußland dann glauben, daß die Ost-Erweiterung der Nato ihm nichts als Vorteile verspricht?Heute erwartet die Menschheit Entscheidungen, hinter denen keine transparente oder verborgene List, kein getarntes oder offenes Diktat, keine neue Konfrontation und kein neuer Kalter Krieg stecken. +++