POTSDAM. Bruno Küpper ist ziemlich sauer. Seit Januar ist der ehemalige Potsdamer Polizeipräsident neuer Landeswahlleiter Brandenburgs. Dass Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) seinen Vorgänger Peter Kirmße ablöste, hatte auch viel mit den Computerpannen bei den Kommunalwahlen im vergangenen September zu tun. Und nun startet auch Bruno Küpper mit einer peinlichen Panne ins Superwahljahr 2009.Sämtliche 2,15 Brandenburger Stimmzettel für die Europawahlen am 7. Juni müssen neu gedruckt werden. Der Grund: Der Kandidat Nummer zwei der Rentnerinnen und Rentner Partei, Siegfried Koschwitz aus München, wurde im Brandenburger Wahlbüro einer unfreiwilligen Geschlechtsumwandlung unterzogen. In den Druckvorlagen ging ein f verloren. Aus dem Flugkapitän im Ruhestand wurde eine Siegried. Da die Person damit nicht mehr eindeutig identifizierbar ist, hätte dieser Fehler zu einer Wahlanfechtung führen können."Das ist ein Fehler, der passieren kann, aber nicht passieren darf", ärgert sich Wahlleiter Küpper. "Mir ist das völlig unbegreiflich." Vier Mitarbeiter hatten die Angaben zu den 289 Kandidaten von 31 Parteien seit Ostern immer wieder überprüft. Einzeln, gemeinsam und Absatzweise wurde die Vorlage für den 94 Zentimeter langen Wahlzettel durchgegangen. Aber erst jetzt, als die Dokumente schon gedruckt und zum Teil an die Kreiswahlleiter ausgeliefert waren, fiel einer frisch aus dem Urlaub zurückgekehrten Mitarbeiterin das fehlende f auf. Und auch noch ein falsches d bei Knut Bänsch von der Piratenpartei.Küpper ließ die Auslieferung sofort stoppen. Bei der Brandenburgischen Universitätsdruckerei werden schon die neuen Zettel gedruckt. Ab morgen wird die Neuauslieferung beginnen. Termingerecht, wie der Wahlleiter versichert.Wer für die Mehrkosten aufkommt, ist noch unklar. Genau wie deren Höhe. Den mit 70 000 Euro bezifferten Erstdruck zahlt laut Wahlleiter der Bund. Der Neudruck werde wohl weniger kosten. Wie in anderen Fällen auch, sei zu prüfen, ob Regressansprüche an die beteiligten Mitarbeiter zu stellen seien.Für den neuen Wahlleiter ist die Panne besonders unangenehm, weil an ihn wegen der Fehlschläge im Herbst besonders hohe Erwartungen geknüpft werden. In der Kommunalwahlnacht im September waren kaum Ergebnisse via Internet abrufbar. Die Computerserver waren zusammengebrochen. Und wegen Eingabefehlern wurden teils Wahlbeteiligungen von weit über 100 Prozent ausgewiesen.Das soll sich nicht wiederholen. Mittlerweile gibt es wöchentliche Treffen zwischen Mitarbeitern vom Wahlbüro, dem Landesamt für Statistik und dem zentralen Dienstleister für Datenverarbeitung. Heute findet ein erster Probelauf statt, in dem die Abläufe des Wahlabends mit der Eingabe von fiktiven Daten in den Kreisen simuliert werden. So etwas hatte es vor den Kommunalwahlen nicht gegeben. Es gelte, zwei getrennte Systeme zu überarbeiten, sagt Küpper. Einerseits die reibungslose, von Plausibilitätsprüfungen begleitete Datenweitergabe zwischen Kreisen, Amt für Statistik und Landeswahlleiter. Andererseits der öffentliche Zugriff via Internet. "Und es gibt kein System, das auf Anhieb reibungslos funktioniert."Mittlerweile ist Küpper zwar optimistisch, dass es bei den Europa- und bei den Bundes- und Landtagswahlen am 27. September keine vergleichbaren Patzer mehr gibt. Ein bisschen baut er aber doch vor: "Ich habe keine Befehlsgewalt über das gesamte Wahlwesen." In Brandenburg ist der Posten des Wahlleiters ein Ehrenamt - ohne direkte Weisungsbefugnis. In den meisten Bundesländern wird die Aufgabe von den jeweiligen Chefs der Statistikämter wahrgenommen.------------------------------Foto: Nicht mehr zu gebrauchen: Zwei falsch geschriebene Namen machen die Wahlzettel zur Makulatur.
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