Brasilien leitet Ermittlungen wegen angeblicher Kriegsverbrechen gegen israelischen Soldaten ein

Brasiliens Bundesgericht hat die Polizei aufgefordert, gegen einen israelischen Soldaten, der seinen Urlaub im Land verbrachte, wegen angeblicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen zu ermitteln. Der Mann verließ mit seinen Freunden das Land, bevor rechtliche Schritte gegen ihn eingeleitet werden konnten.

Nach Angaben israelischer Medien handelt es sich bei dem Mann um einen Überlebenden des Hamas-Massakers auf dem Nova-Festival am 7. Oktober 2023. Die brasilianische Zeitung Metropoles berichtete, dass gegen ihn nun in Brasilien ermittelt wird, weil der Verdacht besteht, dass er „an der Zerstörung eines Wohnhauses im Gazastreifen beteiligt war, wobei er außerhalb von Kampfhandlungen Sprengstoff verwendete“. Die Ermittlungen wurden nach einer Beschwerde einer propalästinensischen Organisation mit Sitz in Belgien eingeleitet.

Der Vater des Soldaten sagte gegenüber dem israelischen Fernsehsender Channel 12, dass ein Freund, der mit seinem Sohn unterwegs war, eine Nachricht vom israelischen Konsulat erhielt, in der ihm mitgeteilt wurde, dass ein Haftbefehl gegen ihn ausgestellt worden sei. „Ich habe sie gebeten, sofort zu fliehen und nicht einen Moment länger zu bleiben“, sagte der Vater und fügte hinzu, dass er am Sonntagmorgen um 5 Uhr eine Nachricht von seinem Sohn erhalten habe, in der stand, dass sie die Grenze überquert, aber seitdem keinen Handyempfang mehr hätten. „Ich glaube, sie werden sicher nach Hause kommen, aber wir müssen sicherstellen, dass alle die Wahrheit über den Soldaten erfahren. Er ist kein Verdächtiger, er ist ein Soldat, der durch die Hölle gegangen ist“, erklärte der Vater.

Knesset debattiert über den Schutz von IDF-Soldaten vor Strafverfolgung im Ausland

Der israelische Oppositionsführer Jair Lapid machte die Regierung von Benjamin Netanjahu für den Vorfall verantwortlich. Er bezeichnete die Tatsache, dass der Soldat aus Brasilien fliehen musste, als großes politisches Versagen und sagte: „Es kann nicht sein, dass IDF-Soldaten – sowohl reguläre Soldaten als auch Reservisten – Angst haben, ins Ausland zu reisen, weil sie befürchten, verhaftet zu werden“, betonte Lapid am Sonntag.

Der Vorsitzende des Außen- und Verteidigungsausschusses der Knesset, Juli Edelstein, erklärte, dass am Montag eine Sitzung zum Thema „Schutz der IDF-Soldaten vor Strafverfolgung im Ausland“ stattfinden wird. Dem Politiker von Netanjahus Likud-Partei zufolge hat sein Ausschuss „immer wieder davor gewarnt, dass die falschen Behauptungen über ‚Kriegsverbrechen‘ nicht beim Premierminister und dem ehemaligen Verteidigungsminister haltmachen, sondern zu den IDF-Soldaten durchdringen werden“. Dabei bezog sich Edelstein auf die vom Internationalen Strafgerichtshof erlassenen Haftbefehle gegen Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Joaw Galant wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazakrieg.