Entscheidung in Berlin

Rot-Grün-Rot soll in Berlin fortgesetzt werden, Kritik kommt von FDP

Giffey muss nachgeben: Es wird eine Neuauflage des amtierenden Linksbündnisses verhandelt. Druck von Grünen, Linken und aus ihrer eigenen Partei war zu groß.

2 Min
Franziska Giffey, Berliner Landesvorsitzende der SPD und aller Wahrscheinlichkeit nach zukünftige Regierende Bürgermeisterin von Berlin.

Franziska Giffey, Berliner Landesvorsitzende der SPD und aller Wahrscheinlichkeit nach zukünftige Regierende Bürgermeisterin von Berlin.

© dpa/Monika Skolimowska

Giffey schrieb auf Twitter: „Wir haben auch die zweite Phase der #Sondierungsgespräche ergebnisoffen geführt und die inhaltlichen Schnittmengen beider Dreier-Konstellationen bewertet. Insbesondere bei den Themen öffentliche Daseinsvorsorge, Jahrzehnt der Investitionen, Mieterschutz & bezahlbares Wohnen, soziale Stadtentwicklung, Gesundheitsversorgung, Verkehrs- & Klimapolitik ging es darum, zwischen drei Partnern den größten gemeinsamen Nenner zu finden. Nach reiflicher Überlegung steigen wir deshalb morgen mit den Grünen und den Linken in die 3. Phase der #Sondierungen ein. Ziel ist eine gemeinsame Verständigung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu erreichen. Auch, wenn wir uns für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den bisherigen Partnern entscheiden, muss eines klar sein: Ein einfaches Weiter so wird es nicht geben. Wir brauchen einen neuen Aufbruch für #Berlin.“

Sebastian Czaja von der Berliner FDP schrieb auf Twitter: „Dass @spdberlin sich von @gruene_berlin hat in ein weiteres Linksbündnis zwingen lassen, ist nicht nachvollziehbar. Wir haben das Angebot gemacht, mit einer Politik der Erneuerung einen Aufbruch zu wagen. Stattdessen entschied man sich für Spaltung und Ideologie. Verheerend.“

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