Die Vize-Chefin des Thüringer BSW, Katja Wolf, ist erneut in ihr Amt gewählt worden. Die 49-Jährige gewann auf einem Parteitag in Gera eine Kampfkandidatur gegen die von Parteigründerin Sahra Wagenknecht unterstützte Landtagsabgeordnete Anke Wirsing. Damit ist der seit Wochen tobende Machtkampf um die Besetzung der Thüringer Parteispitze entschieden.
Wagenknecht hat in einem Brief an die Mitglieder für die Wahl von Wolfs Konkurrentin, der Landtagsabgeordneten Anke Wirsing, geworben. BSW-Generalsekretär Christian Leye pochte am Samstag weiterhin auf einer Trennung von Regierungs- und Parteiämtern. Er vertrat auf einem Landesparteitag in Gera damit die Linie von der Parteigründerin Wagenknecht.
Co-Vorsitzender des BSW Thüringen macht Rückzug
Wirsing ist erklärte Anhängerin von Wagenknecht, im Landtag und als Kandidatin für den Parteivorsitz bisher aber kaum öffentlich in Erscheinung getreten. Wolf sagte vor dem Parteitag, sie gehe optimistisch und mit Demut in die Entscheidung, die erst am Nachmittag erwartet wird.
Wirsing kandidierte zusammen mit ihren Mitstreitern für den Parteivorsitz. Auch der Psychologe Matthias Bickel forderte die derzeitigen Vorsitzenden heraus. Beide konnten dabei auf die Unterstützung von Parteichefin Sahra Wagenknecht bauen.
Vor dem Landesparteitag in Thüringen: Wie das BSW politisch überleben kann
Fabio De Masi: Empfehlung an Katja Wolf, auf BSW-Parteivorsitz zu verzichten
Der Wahlausgang hat auch Einfluss auf die fragile Regierungskoalition aus CDU, SPD und BSW in Thüringen haben. Wolfs bisher pragmatischer Regierungskurs stößt bei der Mannschaft um Wagenknecht, aber auch bei einigen Thüringer Mitgliedern auf Kritik. Wagenknecht verlangt nach der ersten Aufbauphase der Partei eine Trennung von Partei- und Regierungsamt, die allerdings in den Parteiregeln des BSW nicht festgeschrieben ist. Wolf ist Finanzministerin in Thüringen und BSW-Landtagsabgeordnete. Auch Schütz sitzt für das BSW im Landesparlament.
Fabio De Masi forderte zuletzt gegenüber der Berliner Zeitung: „Es ist vernünftig, das Prinzip Trennung von Regierungsamt und Partei im BSW durchzusetzen. Robert Crumbach macht das in Brandenburg vor. Er hat angekündigt, auf den Landesvorsitz zu verzichten.“
Um die Auseinandersetzung zu entspannen, verzichtete Thüringens Co-Vorsitzender und Infrastrukturminister Steffen Schütz bereits vor dem Parteitag auf eine erneute Kandidatur. Damit kandidieren nicht zwei Minister für die Parteispitze. Für ihn wird mit Gernot Süßmuth ein Vertreter der Parteibasis bei der Vorstandswahl antreten. Er will nach eigenen Angaben eine Doppelspitze mit Wolf bilden.
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]
