Sahra Wagenknecht hat fünf Monate nach ihrem Rückzug vom Vorsitz des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ein neues Parteigremium ins Leben gerufen. Der Parteivorstand bestätigte laut einer Sprecherin die Besetzung der sogenannten „Grundwertekommission“, wie die Zeit berichtet.
Darin sitzen neben Wagenknecht 13 Professoren und Intellektuelle. Die vielleicht bekanntesten Namen: Foodwatch-Gründer Thilo Bode, der Autor Volker Braun und die Schriftstellerin Daniela Dahn.
Laut Satzung soll das Gremium „die ideellen und programmatischen Grundlagen der Partei weiterzuentwickeln und zu sichern“. Vorstand und Präsidium des BSW sind angehalten, vor wichtigen Beschlüssen eine Stellungnahme der Kommission einzuholen.
Wagenknecht selbst wertete die Einrichtung als Erfolg. Die Kommission sei „ein echtes Ass im Ärmel“ und werde dem BSW helfen, „sein Profil wieder zu schärfen und die klaffende Repräsentationslücke im deutschen Parteiensystem zu schließen“, erklärte die Politikerin.
Partei in der Krise
Der Schritt erfolgt in einer schwierigen Phase für die Partei. Bei der Bundestagswahl 2025 verpasste das BSW den Einzug ins Parlament knapp. In bundesweiten Umfragen liegt die Partei derzeit bei drei bis vier Prozent.
Im Dezember hatte Wagenknecht den Parteivorsitz abgegeben, nachdem es zu Konflikten zwischen dem Bundesvorstand und den Landesverbänden Brandenburg und Thüringen gekommen war. Bereits damals kündigte sie an, an die Spitze der nun gegründeten Kommission zu wechseln.
Berlins BSW-Spitzenkandidat King: „Ein AfD-Parteiverbot wäre Selbstmord der Demokratie“
BSW Berlin beschließt Wahlprogramm 2026: Frieden, Wirtschaft, Soziales
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]
