Im Machtkampf um die Parteispitze des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen hat der Co-Vorsitzende des Thüringer BSW seinen Rückzug erklärt. Steffen Schütz kündigte an, dass er auf einem Parteitag am Samstag in Gera nicht erneut für den Landesvorsitz kandidiert. Entsprechende Medienberichte bestätigte ein BSW-Sprecher. Schütz ist auch Minister für Digitales und Infrastruktur.
In den vergangenen Wochen hatte sich der Streit um die Besetzung der Thüringer Parteispitze vor allem mit Mitgliedern des BSW-Bundesvorstandes zugespitzt. Der pragmatische Kurs von Schütz und der Landesvorsitzenden Katja Wolf wird von einigen in der Bundespartei, aber auch Kritikern in Thüringen nicht geteilt. Wolf wolle bei ihrer Kandidatur für den Landesvorsitz bleiben, so der Parteisprecher.
BSW Thüringen: Machtkampf um Trennung von Amt und Mandat
Bei dem Machtkampf geht es auch um die Trennung von Amt und Mandat. Wolf ist Finanzministerin in Thüringen und BSW-Landtagsabgeordnete. Auch Schütz sitzt für das BSW im Landesparlament.
Beim BSW-Landesparteitag am 26. April will die Thüringer Landtagsabgeordnete Anke Wirsing für den Parteivorsitz kandidieren – zusammen mit einem Team von Mitstreitern. Auch der Psychologe Matthias Bickel fordert die derzeitigen Vorsitzenden heraus. Beide können dabei auf die Unterstützung der Bundespartei, also von Parteichefin Sahra Wagenknecht, bauen. Wirsing war in der Vergangenheit immer wieder als Unterstützerin des Kurses von BSW-Bundeschefin Wagenknecht aufgetreten, die sich vor allem mit Wolf Auseinandersetzungen um die Thüringer Regierungsbeteiligung lieferte.
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Vor dem Parteitag in Thüringen: Das BSW braucht diesen Streit nicht
Für Schütz werde sich Gernot Süßmuth um den Co-Parteivorsitz in Thüringern bewerben, sagte der Sprecher. Süßmuth war einer der Thüringer BSW-Bundestagskandidaten. Er ist Musiker in Weimar. In dem Gerangel um die Führungspositionen im BSW-Landesverband hatten nicht nur die Bundespartei, sondern auch BSW-Vertreter aus Sachsen und Sachsen-Anhalt mitgemischt.
Fabio De Masi forderte zuletzt gegenüber der Berliner Zeitung: „Es ist vernünftig, das Prinzip Trennung von Regierungsamt und Partei im BSW durchzusetzen. Robert Crumbach macht das in Brandenburg vor. Er hat angekündigt, auf den Landesvorsitz zu verzichten.“
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