Lettland hat die Einfuhr bestimmter Industriegüter aus Russland und Belarus verboten. Die Regelung gilt seit Dienstag, dem 1. September, und erfasst unter anderem Bücher, Zeitungen und andere Druckerzeugnisse, Kleidung, Schuhe, Spielzeug, Spiele sowie Sportartikel. Das berichtete der lettische Rundfunk LSM. 

Das Verbot gilt nach Angaben des lettischen Außenministeriums auch für Waren russischer oder belarussischer Herkunft, die über andere Drittstaaten nach Lettland eingeführt werden. Waren aus Russland oder Belarus, die bereits in einem anderen EU-Mitgliedstaat in den freien Verkehr überführt wurden, könnten laut LSM jedoch weiterhin nach Lettland gelangen. In dem Land lebt eine große russischsprachige Bevölkerungsgruppe.

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Lettland verweist auf Sicherheitsinteressen

„Diese Güter sind nicht einzigartig, und es gibt ausreichend Alternativen auf anderen Märkten“, erklärte das lettische Außenministerium. Die Maßnahmen seien zum Schutz der Sicherheitsinteressen des Landes und zur Begrenzung der „Einfuhr russischer Propagandamaterialien nach Lettland“ getroffen worden. Auch erhoffe man sich, die Exporteinnahmen von Russland und Belarus zu reduzieren.

Nach Angaben von LSM ergänzt das neue Importverbot bereits bestehende EU-Sanktionen und Handelsbeschränkungen sowie nationale lettische Einfuhrbeschränkungen für Energie, landwirtschaftliche Erzeugnisse, Fischereiprodukte und Lebensmittel aus Russland und Belarus.

Ministerium: Importe seit 2022 deutlich zurückgegangen

So gilt in Lettland bereits seit 2024 ein nationales Verbot für die Einfuhr bestimmter Agrar- und Tierprodukte aus Russland und Belarus. Später wurde die Liste unter anderem um lebende Tiere, Fisch und Fischprodukte, Milch- und Fleischprodukte sowie weitere Agrar- und Futtermittel erweitert, berichtete LSM im August. Lettland setzt sich dem Bericht zufolge zudem für zusätzliche Sanktionen auf EU-Ebene ein.

Das lettische Außenministerium teilte mit, dass der Wert der Importe aus Russland und Belarus seit 2022 um 91 Prozent zurückgegangen sei. Er sank demnach von 2,129 Milliarden Euro im Jahr 2022 auf 193 Millionen Euro im Jahr 2025.