Bündnis 90/ Grüne: Senat muß schnell handeln

Entlassung aus der Abschiebehaft gefordert

BLZ
2 Min

Milch den Selbstmorddrohungen von drei Absctilebehäftilngen in der KruppstraBe hat die Fraktion Bündnis 90/ Grüne am Wochenende an den Senat appelliert, schnell zu handeln und vor allem diejenigen aus der Haft zu entlassen, die monatelang auf die Abschiebung warten.Nur der Hungerstreik habe den Senat dazu bewegen können, die menschenunwürdigen Zustände in der Abschiebehaft in Tiergarten zu beheben. Dagegen müssen nach Angaben des ausländerpolitischen Sprechers der Fraktion, Ismail Kosan, immer noch Libanesen, Vietnamesen oder Serben, bei denen Reisedokumente fehlen oder für die Abschiebestoppregelungen beschlossen wurden, teilweise bis zu einem Jahr hinter Gittern leben.Diese Häftlinge, so ICosan, warteten in einer engen, bedrückenden Atmosphäre, die Hoffnungslosigkeit und Aggressionen zum kollektiven Gefühl werden lassen. Wenn der Senat einen zweiten Augustaplatz-Fali, bei dem 1984 sechs Gefangene ums Leben kamen, verhindern wolle, müsse er schneil handein.Im Abschiebegewahrsam waren, wie berichtet, am vergangenen Freitag Häftlinge auf Bäume geklettert und hatten mit Selbstmord gedroht. Sie verlangten, Ihre Fälle erneut zu prüfen. Erst nach einem vermittelnden Gespräch des ausiänderpolitischen Sprechers von Bündnis 90/ Grünen und der Ausiänderbeauftragten sowie nach der Zusicherung des Vlze-Poilzeipräsidenten, die jälle dieser Personen zu prüfenu, ~n deten sie ihre Verzweiflungsaktion. Bereits in der vergangenen Woche hatten Häftlinge einen Hungerstreik durchgeführt. Damit erreichten sie eine Reihe Verbesserungen. mm

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