BERLIN. Eigentlich wollte Sigmar Gabriel dieser Tage ganz entspannt Urlaub machen. In den Tiroler Alpen, beim Bergwandern. Doch dann versagten im schwedischen Kernkraftwerk Forsmark zwei Notstromaggregate - was in Deutschland die Debatte über die Sicherheit von Atomkraftwerken neu anheizte. Gestern nun eilte der Bundesumweltminister kurzfristig nach Berlin zurück, um dem Kabinett über die Sicherheit deutscher Meiler Bericht zu erstatten. Gabriels Fazit: Die schwedischen Probleme ließen sich nicht "eins zu eins" übertragen, ein kurzfristiges Abschalten deutscher Atomkraftwerke sei nicht nötig. Gleichwohl seien weitere Sicherheitsüberprüfungen notwendig."Dieser Störfall zeigt, dass es systemimmanente Risiken gibt", sagte Gabriel nach der Kabinettssitzung in Berlin. Er riet den deutschen Betreibern, ältere Kraftwerke früher abzuschalten - was diese bislang immer strikt abgelehnt hatten. Außerdem sollten die Versorger ihren Informationsaustausch beschleunigen, um schneller aus Störfällen lernen zu können. Es sei unvertretbar, dass immer erst nach neuen Vorfällen dazugelernt werde. Gabriel kündigte ferner an, dass die Internationale Atomenergiebehörde aus Wien im nächsten Jahr die Arbeit der nationalen Atomaufsicht unter die Lupe nehmen werde, für die in Deutschland Bund und Länder zuständig sind.Wie problematisch das Nebeneinander ist, zeigt sich auch im Falle Forsmark. So hatte der niedersächsische Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) dem Bund vorgeworfen, die Länder zu spät über die Vorkommnisse unterrichtet zu haben. Gabriel wies diese Anschuldigung gestern zurück. Man habe die Erkenntnisse aus Schweden sofort an die Länder weitergereicht.Streit zwischen dem Bund und Niedersachsen gibt es auch um die jüngsten Sicherheitsanalysen der Länder. Gabriel warf der Regierung in Hannover vor, sich bei der Analyse möglicher Gefahren lediglich der Auffassung der Kraftwerksbetreiber angeschlossen zu haben. Unabhängige Untersuchungen wie sie etwa Baden-Württemberg durch den TÜV vornehmen ließ, habe es nicht gegeben. "Das halte ich nicht für angemessen", so Gabriel. Niedersachsens Umweltminister Sander sagte dagegen, er könne die Kritik nicht nachvollziehen. "Der Störfall darf nicht dazu genutzt werden, politische Süppchen zu kochen", warnte der FDP-Politiker.------------------------------Foto: Sigmar Gabriel, Bundesumweltminister (SPD)
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