Zwei Iraker wegen Spionageverdacht in Untersuchungshaft

BERLIN, 1. März. Die Bundesanwaltschaft hat zwei irakische Männer am Sonntag und Dienstag dieser Woche festnehmen lassen. Sie stehen im dringenden Verdacht der geheimdienstlichen Agententätigkeit, erklärte die Bundesanwaltschaft am Donnerstag.Über die Hintergründe der Festnahme wurden keine Angaben gemacht. Informationen der ARD, wonach man die Iraker im Raum Heidelberg gestellt habe, wurden von einem Sprecher der Behörde nicht bestätigt. In einer Erklärung hieß es lediglich, die beiden Festgenommenen "stehen in dem Verdacht, seit Anfang des Jahres 2001 in verschiedenen Städten Deutschlands Aufträge eines irakischen Nachrichtendienstes ausgeführt zu haben". Ob diese Aufträge einen politischen Hintergrund hatten oder gar zur Vorbereitung möglicher Anschläge dienten, dazu wollte sich der Sprecher der Bundesanwaltschaft nicht äußern. Auch die Frage, ob die Iraker möglicherweise Wirtschafts- oder Rüstungsspionage betrieben haben, ließ er "aus ermittlungstaktischen Gründen" unbeantwortet.Geschäfte in DeutschlandIn seinem Verfassungsschutzbericht für das Jahr 1999 konstatierte das Kölner Bundesamt zunehmende Bemühungen der irakischen Geheimdienste, die nachrichtendienstlichen Aktivitäten auch gegen Deutschland zu verstärken. Dazu rekrutieren die Offiziere vor allem "zwischenzeitlich in Deutschland eingebürgerte und Asyl suchende Iraker", heißt es in dem Bericht.Daneben stellten die Verfassungsschützer verstärkte Anstrengungen der Iraker fest, über deutsche Firmen technische Erzeugnisse zu erwerben, die für ihre Rüstungsproduktion von Bedeutung sind. In diese Beschaffungsmaßnahmen waren irakische Staatsbürger einbezogen, die nach Deutschland einreisten, um das jeweilige Geschäft persönlich abzuwickeln.Auch der Bundesnachrichtendienst hatte in einer im Oktober 1999 veröffentlichten Studie über die Weiterverbreitung von Massenvernichtungsmitteln auf die Tätigkeit irakischer Geheimdienste hingewiesen. Demnach versucht der Irak, in Deutschland und anderen westeuropäischen Staaten Firmen zu kaufen und zu gründen, die dem Rüstungsprogramm des Landes zuarbeiten sollen.Ziel US-Armee? // Unklar ist noch, ob die beiden festgenommenen Iraker möglicherweise Anschläge auf Einrichtungen der US-Armee in Deutschland vorbereiteten. Nach den jüngsten Luftangriffen auf Ziele bei Bagdad hatte der Irak mit Vergeltung gedroht.Der Sprecher der US-Armee in Europa, Jim Boyle, kommentierte die Verhaftung der Iraker lediglich mit den Worten: "Wir haben mit der Bundesanwaltschaft gesprochen. " Zu den Ermittlungen wolle er jedoch keine Anmerkungen machen, sagte der Sprecher.Der Verfassungsschutzbericht ist im Internet nachlesbar: www. verfassungsschutz. de