Gespielte Normalität

JERUSALEM. Sie kommen sieben Minuten später als erwartet. Aber sie kommen. Und sie kommen gemeinsam - vorne weg Israels Außenministerin Zipi Liwni im weißen Kostüm mit weinrotem Rollkragenpullover, dahinter Außenminister Frank-Walter Steinmeier im blauen Anzug eines Chefdiplomaten. Zipi Liwni hat sich gestern Zeit genommen, mit ihrem deutschen Amtskollegen über den Nahost-Friedensprozess zu sprechen und dann auch eine Pressekonferenz abzuhalten.Ein Freund aus DeutschlandBis vor einer Woche wäre so etwas selbstverständlich gewesen. Doch seit einigen Tagen ist es das nicht mehr. Denn Israel durchlebt eine innenpolitische Krise - und Liwni gehört zu den Protagonistinnen eines Dramas um Rücktrittsforderungen und Loyalitäten. Sie lässt sich davon nichts anmerken. Die 48 Jahre alte Politikerin sagt, sie wolle "einen Freund in Israel begrüßen", Frank-Walter Steinmeier, der inzwischen zum siebten Mal den Nahen Osten bereist, seit er im November 2005 deutscher Außenminister geworden ist. Dann sagt sie ein paar Nettigkeiten und dass man ein sehr gutes Gespräch geführt habe. Alles soll wie immer wirken. Aber kaum etwas ist wie immer.Wäre das politische System in Israel so wie das deutsche, dann würde Liwni jetzt wahrscheinlich nicht neben Steinmeier sitzen. Dann wäre sie am vergangenen Mittwoch zurückgetreten und hätte dann erst Premierminister Ehud Olmert zum Rücktritt aufgefordert, weil dem ein Untersuchungsbericht gewissermaßen Unfähigkeit im Zusammenhang mit dem Libanon-Krieg im vergangenen Sommer attestiert hat. Aber in Israel ist es nicht so wie in Deutschland. So hat Liwni am Mittwoch in einer Pressekonferenz lediglich den Rücktritt ihres Chefs gefordert, aber ihren eigenen nicht vollzogen. Ein für Deutschland undenkbarer, und selbst für die an Ranküne gewöhnte israelische Politik ein ungewöhnlicher Fall.Am Donnerstag sah man dann Bilder von einer Sitzung der israelischen Regierung. Olmert saß mit versteinertem Gesicht an einem Konferenztisch und würdigte Liwni keines Blickes. Sie saß neben ihrem Chef und schaute ihn ebenfalls nicht an. Man konnte vermuten, Olmert werde Liwni demnächst hochkant rausschmeißen. Es kam anders. Am Sonntag schlossen Olmert und Liwni vorläufig Frieden und dann hieß es, sie würden weiter zusammenarbeiten. Es ist ein Frieden, von dem niemand weiß, wie lange er halten wird. Olmert kämpft um sein politisches Überleben, Liwni tut es auch. An diesem Montag immerhin hält der Frieden. Liwni sitzt als Chefdiplomatin im Saal 0910 des israelischen Außenministeriums. Vor ihr steht ein Plastikgehäuse, aus der ein deutsches und ein israelisches Fähnchen herauslugen. Liwni sagt: "Die sensible innenpolitische Situation in Israel ist kein Geheimnis." Aber der Friedensprozess mit den Palästinensern sei eine andere Sache. Eine auswärtige sozusagen, die man nicht zu einer Angelegenheit innenpolitischer Streitigkeiten machen dürfe, sagt die Ministerin: "Ich glaube und hoffe, dass wir auch in diesen Tagen das Richtige tun können." Eine Mehrheit der Israelis sei für den Friedensprozess mit den Palästinensern.Neben ihr lächelt Steinmeier ein feines Lächeln, knetet seine Hände und scheint entspannt. Immerhin hat er ein Gespräch führen können - über den Friedensprozess im Nahen Osten. Schon Mitte vergangener Woche hatte das Auswärtige Amt in Jerusalem nachfragen lassen, ob der Besuch des deutschen Ministers angesichts der Ereignisse in Israel denn wirklich gelegen komme. Er komme gelegen, hieß es prompt. Die israelische Regierung wollte alles tun, um nach außen hin nicht handlungsunfähig zu wirken. Das wäre passiert, hätte man Steinmeiers Besuch abgesagt.Auch Liwni will handlungsfähig wirken. Die frühere Offizierin, Anwältin und jetzige stellvertretende Regierungschefin erklärt, ihre Position in der Regierung sei kein Wert an sich. "Es gibt Ziele und Gründe", sagt sie. "Stagnation ist nicht die beste Politik." Deshalb wolle sie sich weiter einsetzen und die schwierige Verantwortung übernehmen, sagt die Mutter zweier Söhne. So will sie auch an diesem Mittag in Jerusalem auf die Journalisten wirken. Aktiv, agil, nicht wie eine Ministerin, die nicht weiß, ob sie in einer halben Stunde noch im Amt ist.Eine Einladung nach EuropaSie werde demnächst nach Ägypten reisen, um mit der dortigen Regierung über den Nahost-Prozess zu sprechen, sagt Liwni. Im Prinzip gibt Liwni an diesem Tag nur die bekannten Formulierungen wider, die die Regierung Olmert für den Friedensprozess reserviert hat. Außenminister Steinmeier stört das nicht weiter. Neue kreative Ideen sind von der israelischen Regierung derzeit nicht zu erwarten. Dazu ist sie zu sehr mit sich beschäftigt.Doch schließlich gehe es darum, den Gesprächsprozess nicht abreißen zu lassen, sagt der deutsche Außenminister. Demnächst solle die "liebe Zipi" ihre Ansichten über den Friedensplan doch der EU vorstellen, sagt Steinmeier und lädt die Israelin zum übernächsten Treffen der EU-Außenminister nach Luxemburg ein. Das ist erst Mitte Juni. Niemand weiß, ob die israelische Außenministerin dann noch Zipi Liwni heißt.------------------------------Foto: So lächelt man eine Krise weg. Steinmeier und Liwni in Jerusalem.