Es ist eine dieser parlamentarischen Routinen, die selten Schlagzeilen machen und doch regelmäßig aufschlussreich sind: Einmal im Jahr fragt die AfD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung nach den Kosten ihrer Selbstdarstellung. Die Antwort auf die jüngste Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Götz Frömming und Ronald Gläser (Drucksache 21/7771) liegt jetzt als Bundestagsdrucksache 21/8019 vor. Sie umfasst 114 Seiten Tabellen – und eine bemerkenswerte Zahl an Lücken.
Transparenz
ÖRR auf Regierungsbühnen: Wie die Bundesregierung Ausgaben für Moderatoren und PR verschleiert
ARD, MDR, RBB, Deutsche Welle: Auf den Bühnen der Ministerien moderieren auffallend häufig ÖRR-Journalisten. Die Honorarhöhe will die Bundesregierung lieber verschweigen.
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Bundeskanzler Friedrich Merz beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung im Bundeskanzleramt: Wer moderiert, steht im Programmheft. Wer wie viel bekommt, steht nirgends.
© IMAGO/Chris Emil Janssen
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