Steffel setzt sich durch

Der Fraktionsvorsitzende Frank Steffel gibt sich in diesen Tagen sehr zufrieden. Nicht ohne Grund, denn bei den Wahlen in den CDU-Kreisverbänden setzen sich seine Unterstützer immer mehr durch, die Anhänger des CDU-Landesvorsitzenden Christoph Stölzl haben das Nachsehen. Die Ergebnisse in den Kreisverbänden sind entscheidend für die Zusammensetzung der Delegierten für den Landesparteitag. Sie werden am 24. Mai den neuen CDU-Landesvorstand wählen.Am Wochenende wurden der junge Abgeordnete Mario Czaja im CDU-Kreisverband von Marzahn-Hellersdorf und der ehemalige Wirtschaftssenator Wolfgang Branoner in seinem Kreisverband Neukölln wieder zum Vorsitzenden gewählt. Beide erhielten klare Ergebnisse: Czaja kam auf 85 Prozent, Branoner auf knapp 90 Prozent der Stimmen. Die beiden CDU-Politiker gelten als Steffel-Kritiker, zu den neuen Delegierten für den Landesparteitag wurde in Neukölln mit dem besten Ergebnis sogar der ehemalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (84 Stimmen) nominiert, der Steffel ebenfalls die Unterstützung versagt. Doch die große Zahl der Berliner Kreisverbände hat sich anders entschieden: Die Mehrheiten in der Berliner CDU schlugen sich auf die Seite des Fraktionsvorsitzenden. In Reinickendorf wurde Steffel mit klarer Mehrheit kürzlich wieder gewählt (92 Prozent), im zerstrittenen Kreisverband Steglitz-Zehlendorf wird sich Anfang April mit großer Wahrscheinlichkeit Jean Angelov als Kreisvorsitzender durchsetzen, die Steffel-Kritiker sind dort in der Minderheit. Im Kreisverband Mitte wird der neue Abgeordnete Stephan Tromp am 9. April den kürzlich verstorbenen langjährigen CDU-Kreisvorsitzenden und Diepgen-Freund Peter Kittelmann ablösen. Tromp ist ein enger Vertrauter von Steffel. Auch im Kreisverband Spandau ist die Unterstützung für Frank Steffel sicher. Dort soll Gerhard Hanke wieder zum Kreischef gewählt werden. Unklar ist die Situation noch in Pankow, wo es großen Streit gibt, und in Tempelhof-Schöneberg, denn dort wird der CDU-Kreisvorsitzende Dieter Hapel voraussichtlich von Stadtrat Gerhard Lawrentz herausgefordert. Dabei handele es sich aber um einen persönlichen Konflikt zwischen den beiden Stadträten, heißt es. Steffel unterstützen beide.In der CDU wird nun erwartet, dass der Fraktionschef erneut Einfluss auf den Landesvorstand nehmen wird. Bislang ist Christoph Stölzl der einzige Kandidat für das Amt des Parteivorsitzenden. Aber er ist nun mehr denn je auf die Unterstützung von Steffel, mit dem er so gar nicht kann, angewiesen. Auch bei der Auswahl der Stellvertreter wolle Steffel mitreden, heißt es in der Union. Den neuen Generalsekretär hat er sich dem Vernehmen nach schon ausgeguckt: Diese Aufgabe soll der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Nicolas Zimmer, übernehmen. Steffel selbst will sich zu Personalfragen derzeit nicht öffentlich äußern."In der CDU kann Frank Steffel derzeit machen, was er will. Es gibt keine Gegenwehr. " Ein Abgeordneter